Winterspiele 2038: Olympia-Kandidatur könnte an Urne scheitern
Die Olympischen Winterspiele 2038 sollen in der Schweiz stattfinden. Doch kommt es doch zur Abstimmung, könnte dieses Vorhaben schwierig werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz will die Olympischen Winterspiele in zwölf Jahren austragen.
- Die Politik findet, es brauche eine nationale Abstimmung darüber.
- 2013, 2017 und 2018 sagten die Stimmberechtigten in einigen Kantonen Nein zu den Spielen.
Der Bundesrat unterstützt die Schweizer Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2038. Auch die Kantone haben sich in der Vernehmlassung grundsätzlich wohlwollend dazu geäussert.
Doch: Grüne, SP, Gewerkschaftsbund und SVP fordern nun ein fakultatives Referendum. Also eine Abstimmung über die Kandidatur.
Sollte sich der Bund finanziell an der Organisation beteiligen müssen, fordert die SVP eine referendumsfähige Vorlage dazu. Und somit einen nationalen Urnengang. «Da muss das Volk abstimmen können», sagt SVP-Nationalrat Rino Büchel gegenüber SRF.
Auch die SP, der Schweizerische Gewerkschaftsbund, die Grünen und einige Kantone fordern den Bundesrat auf, für eine verbindliche demokratische Legitimation den Bundesbeschluss dem fakultativen Referendum zu unterstellen.
Das Volk müsse überzeugt sein, dass das finanzielle Engagement sinnvoll sei, sagt SP-Nationalrätin Andrea Zryd zum Sender.
Bund zahlt maximal 200 Millionen
Der Bund will die Austragung mit maximal 200 Millionen Franken unterstützen. Für allfällige Defizite sollen Private aufkommen.
Der ägyptische Investor Samih Sawiris hat sogar eine Defizitgarantie in Aussicht gestellt.
Grünliberale, FDP und Mitte sehen vor allem Chancen im Projekt. Entsprechend hält die FDP ein Referendum für unnötig.
FDP-Nationalrat Marcel Dobler findet gemäss SRF aber, dass ein Referendum die Legitimation erhöhen könnte. Deshalb sei er offen für eine Abstimmung.
Swiss-Olympic-Präsidentin Ruth Metzler-Arnold verteidigt indes ein Vorgehen, das eine nationale Volksabstimmung umgeht.
