Mali-Einsatz kommt international auf Prüfstand

Zu dem informellen Treffen, das den Anti-Terror-Kampf in der Sahelzone in den Blick nimmt, würden am Mittwochabend hochrangige Vertreter der EU, afrikanischer Staaten der Region und weitere internationale Beteiligte erwartet, hiess es am Dienstag aus dem Élyséepalast. Erwartet werden neben anderen EU-Ratschef Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und weitere Regierungschefs.

Ob Entscheidungen bereits am Mittwochabend getroffen und verkündet werden, sei offen, hiess es. Ziel sei ein abgestimmtes Vorgehen. Insbesondere Frankreich sieht demnach aber kaum noch Aussicht auf ein Aufrechterhalten seiner Militärpräsenz in Mali. Zuletzt hatten Spannungen zwischen der mit einem Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung in Mali und der einstigen Kolonialmacht Frankreich zugenommen. Auch wies die Militärjunta Dänemark zum Abzug seiner Soldaten aus dem Land an. Streit hatte es vorher schon um die Präsenz russischer Söldner in Mali sowie wegen eines Flugverbots gegeben, von dem auch die Bundeswehr betroffen war.

Auch in Deutschland wird über die Fortdauer der Mali-Einsätze der Bundeswehr debattiert. Sie ist in dem Land mit mehr als 1300 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie dem UN-Einsatz Minusma zur Unterstützung des innermalischen Friedensabkommens beteiligt. Das aktuelle Mandat gilt noch bis zum 31. Mai 2022.

Frankreich ist in Westafrika auch mit Kampftruppen massiv im Einsatz gegen Islamistenmilizen aktiv; Mali ist ein Schwerpunkt. In den Staaten der Sahelzone - einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt - sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen.

Anfang Februar hatte die malische Führung den französischen Botschafter ausgewiesen. Zuvor hatte Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian den internationalen Anti-Terror-Kampf in Mali in Frage gestellt. Man könne angesichts der sich verschlechternden politischen und militärischen Lage in Mali nicht am Status quo festhalten. Auch Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) stellt den Bundeswehr-Einsatz in Mali wegen zunehmender Spannungen mit der Militärjunta infrage.

In Frankreich kamen zuletzt zunehmend Zweifel am inzwischen neun Jahre andauernden Mali-Einsatz auf. Einerseits gibt es Zweifel an messbaren Erfolgen im Anti-Terror-Kampf in dem Land, andererseits kostet der Einsatz immer wieder französische Soldaten das Leben; im Januar starb der 53. Soldat seit Beginn der Mission. Im Anlauf zur französischen Präsidentenwahl im April ist der Mali-Einsatz damit auch ein innenpolitisches Thema.