Jair Bolsonaro: Antrag auf Überprüfung des Wahlergebnisses abgelehnt
Nach der Abwahl von Jair Bolsonaro als Präsident Brasiliens wollte seine Partei das Wahlergebnis für ungültig erklären lassen. Der Antrag wurde abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Jair Bolsonaro ist als Präsident von Brasilien abgewählt worden.
- Seine Partei wollte das Ergebnis für ungültig erklären lassen.
- Der Antrag wurde vom obersten Wahlgericht jedoch abgelehnt.
Am 30. Oktober verlor der rechtsextreme brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (67) die Stichwahl gegen Lula da Silva. Seine Liberale Partei (PL) wollte aber einen Teil der Stimmen für ungültig erklären lassen. Sie forderte, dass das Wahlergebnis noch einmal überprüft wird.
Der Antrag wurde jetzt vom Obersten Wahlgericht in Brasilien fallen gelassen. Gerichtspräsident Alexandre de Moraes sagte, es seien keine Beweise für einen angeblichen Betrug vorgelegt worden.
Zudem verhängte er eine Geldstrafe in Höhe von 23 Millionen Reais (4,12 Millionen Euro) gegen die Antragsteller. Sie hätten böswillig und unverantwortlich einen Rechtsstreit auslösen und die Justiz damit befassen wollen.
Jair Bolsonaro war vor vier Wochen als Präsident von Brasilien abgewählt worden. Der rechte Staatschef erkannte seine Niederlage nicht ausdrücklich an.
Am Dienstag beantragte die PL beim Obersten Wahlgericht, einen Teil der Wählerstimmen für ungültig erklären zu lassen. Demnach sollen nach 2020 hergestellte elektronische Wahlurnen keine Seriennummern besitzen und deshalb nicht eindeutig zuzuordnen sein. Gerichtspräsident Moraes wies dies zurück.
Der Antrag sei lächerlich und rechtswidrig. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäussert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen.
