Israel: Abstimmung über Parlaments-Auflösung zieht sich in die Länge
Langwierige Debatten zwischen der Regierung und der Opposition verzögern in Israel die Abstimmung über die Auflösung des Parlaments. Medienberichten zufolge könnte die Entscheidung nun erst am Mittwoch fallen. Eine offizielle Ankündigung über den weiteren Verlauf der Verhandlungen gab es am späten Montagabend zunächst jedoch nicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Beide Seiten konnten sich unter anderem nicht auf einen konkreten Termin für eine Neuwahl einigen, wie Medien meldeten.
Ausserdem debattierten sie demnach darüber, welche Gesetze noch vor der Auflösung der Knesset verabschiedet werden sollen.
Teile der rechtsorientierten Opposition sollen zudem mit politischen Manövern versuchen, Zeit zu schinden: Sie wollen unter der Führung von Benjamin Netanjahu eine alternative Koalition bilden, ehe es zur Auflösung des Parlaments und damit zu Neuwahlen kommt. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich, da es für Netanjahu schwierig wird, genügend Kräfte hinter sich zu vereinen. Einige Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit dem wegen Korruption angeklagten Oppositionsführer generell ab.
Netanjahu hofft bei einer Neuwahl auf eine Rückkehr ins Amt. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte Umfragen zufolge wieder stärkste Kraft im Parlament werden. Unklar ist aber, ob sie eine Mehrheit zur Regierungsbildung findet. Der 72-Jährige war in Israel mehr als ein Jahrzehnt durchgängig an der Macht gewesen.
Die Neuwahl wird vermutlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es ist die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.
Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach nur einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Aussenminister Jair Lapid den Posten des Regierungschefs von Bennett übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.
