Iran will zwei persische Nachrichtensender auf Terrorliste setzen

Der Iran will im Zusammenhang mit den anhaltenden Protesten im Land zwei in London ansässigen persischsprachige Nachrichtensender auf eine eigene Terrorliste setzen. «Die beiden Sender BBC Farsi und Iran International und ihre Organisatoren müssen auf die Terrorliste», sagte Kasem Gharibabadi, Leiter der internationalen Abteilung in der iranischen Justizbehörde, am Samstag.

Die beiden Sender hätten mit ihrer Berichterstattung die Iraner ermutigt, gewaltsam an den Unruhen teilzunehmen und seien daher für die «Terroraktionen» und Zerstörung öffentlicher Einrichtungen verantwortlich, so Gharibabadi laut Nachrichtenagentur Isna.

Auslöser der landesweiten Proteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini am 16. September. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie die Zwangsvorschriften für das Tragen eines Kopftuchs nicht eingehalten haben soll. Amini starb dann in Polizeigewahrsam.

Informationen, Bilder und Videos über die seit über einem Monat andauernden Proteste gegen die Kopftuchpflicht und das Herrschaftssystem werden von Demonstranten hauptsächlich in sozialen Medien verbreitet. Die beiden persischsprachigen Sender greifen die Informationen auf und senden auch kritische Interviews hauptsächlich mit Ex-Iranern. Die iranische Führung hält den Nachrichtenfluss in diesen beiden Sendern für eine Ursache, dass die Proteste fortgesetzt werden.

Auch der Zugang zum Internet wurde von der Regierung und den Sicherheitsbehörden massiv eingeschränkt und an manchen Tagen sogar ganz gesperrt, um die Verbreitung von Informationen und Videos zu verhindern. Seit der Inhaftierung mehrerer Journalisten im Land, berichtet die lokale Presse im Iran entweder gar nicht mehr über die Proteste oder nur das, was ihnen von der Regierung vorgeschrieben wird.