Iran: Vorerst kein Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag
Nach Angriffen auf iranische Atomanlagen und der Reaktivierung von UN-Sanktionen lehnt das iranische Parlament die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde ab.
Der Iran plant nach Angaben seines Atomchefs vorerst keinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT). «Das Thema steht in der Regierung derzeit nicht zur Debatte», sagte Mohammed Eslami, Vizepräsident und Chef der iranischen Atombehörde, nach einer Kabinettssitzung in Teheran. Der NPT-Vertrag verbietet Ländern ohne Nuklear-Arsenal, an atomaren Waffen zu gelangen.
Aber die parlamentarische Entscheidung, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auszusetzen, bleibt laut Eslami weiterhin in Kraft. Aktuell befinden sich keine IAEA-Inspektoren im Iran und eine Wiederaufnahme der Überwachungsmassnahmen liege allein in der Zuständigkeit des nationalen Sicherheitsrats, so der Atomchef Medienberichten zufolge.
Iran lehnt UN-Atomkooperation und NPT ab
Nach den israelischen und amerikanischen Angriffen auf iranische Atomanlagen im Juni sowie der Reaktivierung der UN-Sanktionen durch die E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Grossbritannien – im August sieht das iranische Parlament derzeit weder Anlass für eine weitere Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde noch für eine fortgesetzte NPT-Mitgliedschaft.
Irans Präsident Massud Peseschkian und seine als gemässigt eingestufte Regierung sprechen sich aber gegen eskalierende Schritte im Atomstreit aus. Angesichts der historisch desolaten Wirtschaftslage im Land ist eine Einigung umso dringlicher, auch um die lähmende Wirkung der bestehenden Sanktionen zu mildern.
