Iran testet Mittelstreckenraketen trotz UN-Resolution

Der Iran hat heute Dienstag bestätigt, kürzlich eine neue Mittelstreckenrakete getestet zu haben. «Wir setzen unsere Raketentests fort und der Jüngste war ein bedeutender Test», sagte der Luftwaffenkommandeur der Revolutionsgarden, Amirali Hadschisadeh, laut der Nachrichtenagentur Fars. Demnach gibt es jährlich 40 bis 50 Raketentests. Ein Datum des Tests nannte Fars nicht und machte auch keine Angaben zum Typ der Rakete.

Die USA und andere westliche Staaten hatten den jüngsten Raketentest am 1. Dezember scharf kritisiert. Insbesondere die USA dringen auf eine Begrenzung des iranischen Raketenprogramms, doch lehnt Teheran dies ab. Da der Iran wegen der jahrzehntelangen Sanktionen nur über eine begrenzte Luftwaffe verfügt, sieht er das Raketenprogramm als essentiell für seine Verteidigung.

Der Iran hat im internationalen Atomabkommen von 2015 einer Beschränkung seines Atomprogramms zugestimmt, doch hält er an seinem Raketenprogramm fest. Die UN-Resolution 2231, mit der das Atomabkommen vom UN-Sicherheitsrat angenommen wurde, fordert Teheran zwar auf, auf den Test von Raketen zu verzichten, die mit Atomwaffen bestückt werden können, verbietet Tests aber nicht explizit.

Frankreich und Grossbritannien verurteilten den jüngsten Raketentest bei einer Sicherheitsratssitzung am 4. Dezember dennoch als «provokant» und «unvereinbar» mit der Resolution 2231. Die USA, die im Mai einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, forderten den Sicherheitsrat auf, den Test als «Verstoss» gegen die Resolution zu verurteilen. Russland verteidigte aber Irans Recht auf den Test von Raketen, weshalb die Sitzung ohne gemeinsame Erklärung endete.