Iran stimmt zu: Atomgespräche mit Europa
Teheran stimmt Verhandlungen über sein Atomprogramm zu, doch Fortschritte sind fraglich.
Im Streit über das iranische Atomprogramm hat die Regierung in Teheran Verhandlungen mit europäischen Staaten zugestimmt. «Über den Grundsatz der Verhandlungen wurde Einigkeit erzielt, jedoch dauern die Konsultationen über Zeitpunkt und Ort noch an», zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim eine informierte Quelle. Berichten zufolge ist die neue Gesprächsrunde auf Ebene der Vizeaussenminister für kommende Woche geplant.
Das Treffen wäre die erste Verhandlungsrunde seit Inkrafttreten einer Waffenruhe, die auf Israels Krieg gegen den Iran folgte. Zuvor hatte Teheran rund zwei Monate mit Washington über sein Atomprogramm verhandelt. Im Kern ging es um Begrenzungen, um die iranische Führung an der Entwicklung von Atombomben zu hindern.
Der Iran wiederum erhofft sich von den Gesprächen eine Aufhebung der Sanktionen, die seine Wirtschaft lähmen. Teheran betont stets, sein Atomprogramm ausschliesslich zivil zu nutzen.
Vergangene Abkommen und aktuelle Hoffnungen
Der Iran hatte sich im Wiener Atomabkommen von 2015 bereits einmal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump den Deal, der unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet wurde, jedoch einseitig auf. Jahrelang stockten Versuche zur Wiederbelebung des Abkommens.
Zuletzt hatte der Golfstaat Oman zwischen den USA und dem Iran vermittelt. Beim Treffen zwischen Vertretern aus Iran, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien werden keine wesentlichen Fortschritte im Atomstreit erwartet.
Die Europäer können jedoch Druck auf die iranische Regierung ausüben. Mitte Oktober läuft das Wiener Atomabkommen – auch wenn es praktisch nicht umgesetzt wird – formal aus.
Die sogenannten E3-Staaten könnten bis dahin als Mitunterzeichner des Deals von 2015 die Wiedereinführung früherer Sanktionen beim UN-Sicherheitsrat beantragen.
