Google droht Australien wegen Mediengesetzes mit Abschaltungen

In Australien ist ein neues Mediengesetz in Arbeit. Google droht mit der Einstellung der Suchfunktion auf dem Kontinent, wenn dieses so in Kraft treten würde.

Google und Facebook sollen in Australien für journalistische Inhalte zahlen - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Australien arbeitet derzeit ein neues Mediengesetz aus.
Dieses sieht vor, dass Internet-Riesen eine Nutzungsgebühr mit Verlagen aushandeln müssen.
Dagegen wehrt sich etwa Google und droht mit der Abschaltung der Suchfunktion.

Der Internet-Riese Alphabet droht Australien mit der Abschaltung seiner Suchmaschine Google, sollte er zu Zahlungen an Medienunternehmen für Verbreitung von deren Inhalten verpflichtet werden. Der US-Konzern reagierte damit auf Pläne der australischen Regierung für neue Medien-Richtlinien.

Nach diesen Plänen müssen IT-Riesen wie Alphabet oder Facebook lokalen Medienunternehmen Geld zahlen, falls sie deren Inhalte verbreiten.

Nutzungsgebühr soll ausgehandelt werden

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Internet-Riesen mit Verlagen und Sendern eine Nutzungsgebühr aushandeln sollen. Scheitern die Verhandlungen, soll ein staatlich bestellter Schiedsrichter die Gebühren festlegen.

«Sollte diese Fassung der Medien-Richtlinien Gesetz werden, dann werden wir keine andere realistische Möglichkeit haben, ausser die Google-Suchfunktion in Australien nicht mehr zugänglich zu machen», erklärte der für Australien und Neuseeland zuständige Alphabet-Manager Mel Silva in einer Anhörung des Senats-Ausschusses am Freitag.