EU unterstützt palästinensische Grenzschützer in Rafah
Die EU hat die Öffnung des Grenzübergangs Rafah für Personenverkehr als weiteren konkreten und positiven Schritt zur Umsetzung des Gaza-Friedensplans begrüsst.
Experten der zivilen EU-Mission seien vor Ort, um den Betrieb des Grenzübergangs zwischen Gaza und Ägypten zu überwachen und die palästinensischen Grenzschutzkräfte zu unterstützen, teilte die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas mit.
Für kranke und verwundete Menschen aus dem Gazastreifen sei die Wiederöffnung lebenswichtig. Zudem werde sie es Familien ermöglichen, nach viel zu langer Trennung wieder zusammenzukommen.
«Praktische Schritte wie diese helfen, den Waffenruheplan voranzubringen, und müssen fortgesetzt werden», erklärte Kallas. Sie betonte, dass die Menschen im Gazastreifen weiterhin dringend auf Hilfe angewiesen seien und der Wiederaufbau des Küstenstreifens von der Entwaffnung der islamistischen Hamas abhängen werde.
Die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah (Eubam Rafah) wurde bereits 2005 eingerichtet, um bei der Kontrolle des Grenzübergangs zu helfen. Nach der Machtübernahme der islamistischen Hamas 2007 im Gazastreifen gab es allerdings sehr lange kein EU-Personal mehr am Grenzübergang, weil die EU nicht mit der Hamas kooperieren wollte. Eine Wiederaufnahme des Einsatzes Anfang des vergangenen Jahres musste nach kurzer Zeit wieder gestoppt werden, weil die zugrunde liegende Vereinbarung zwischen der Hamas und Israel zur Beendigung des Gaza-Kriegs damals nicht hielt.
