EU-Chefdiplomat legt Konzept für Zweistaatenlösung vor
EU-Chefdiplomat Josep Borrell wünscht sich eine Zweistaatenlösung für Israel und Palästina. Sein Konzept soll nun in Brüssel besprochen werden.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat eine mögliche Strategie für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt vorgelegt.
«Wir müssen aufhören, über den Friedensprozess zu sprechen und anfangen, konkreter über den Prozess der Zweistaatenlösung zu reden», sagte der Spanier am Montag bei einem Treffen der EU-Aussenminister mit Kollegen aus dem Nahen Osten. Er wisse, dass dies ein schwieriges Thema sei. Es gebe aber die moralische Verpflichtung, alles dafür zu tun, um nach einer Lösung zu suchen.
Noch keine Details bekannt
Zu Details seines Konzepts äusserte sich Borrell zunächst nicht. Es sollte am Montag aber als Grundlage für die Beratungen dienen. Zu den Gesprächen in Brüssel wurden der Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten, Ahmed Abul Gheit, sowie die Aussenminister aus Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien erwartet.
Zudem waren in gesonderten Runden auch ein Austausch mit dem israelischen Aussenminister Israel Katz sowie dem Aussenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, Riad Malki, vorgesehen.
Israel und Palästina friedlich nebeneinander
Nach Angaben von Borrell ist es vor allem wichtig zu untersuchen, welche Ursachen derzeit die Umsetzung einer Zweistaatenlösung verhindern. «Die Hamas ist eine von ihnen – eine wichtige – aber es gibt noch andere», sagte er mit Blick auf Widerstände in Israel. Zu dem aktuellen israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen sagte er, Frieden und Stabilität können nicht nur mit militärischen Mitteln geschaffen werden.
Unter einer Zweistaatenlösung wird in der EU verstanden, dass Israel und ein unabhängiger, demokratischer Palästinenserstaat friedlich nebeneinander existieren. Bemühungen darum kamen zuletzt aber jahrelang nicht mehr voran.
