Einflussreicher libyscher General Haftar will Ölblockade beenden
Der libysche General Chalifa Haftar hat das Ende der etwa achtmonatigen Ölblockade verkündet. Er kritisierte Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien.
Das Wichtigste in Kürze
- Der libysche General Chalifa Haftar hat die achtmonatige Ölblockade für beendet erklärt.
- Er verlangt im Gegenzug, dass die Einnahmen gerecht verteilt werden.
- Gleichzeitig kritisierte er die Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien.
Der einflussreiche libysche General Chalifa Haftar hat das Ende einer vor acht Monaten begonnenen Blockade der Ölausfuhr verkündet. In einer Fernsehansprache kritisierte er am Freitag aber zugleich Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien in der vergangenen Woche. Diese hätten den Weg für ein Ende des langen Bürgerkriegs ebnen sollen. Sämtliche Initiativen hätten in einem «Fiasko» geendet und nur dazu beigetragen, die Krise zu verlängern, sagte Haftar.
Der General und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) kämpfen gegen die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch.
Druck auf die Regierung
Anhänger des Generals hatten im Januar eine Blockade der Ölproduktion begonnen. Damit wollten sie Druck auf die Regierung in Tripolis ausüben. Die Blockade brachte das Krisenland um Einnahmen in Milliardenhöhe.
Libyens Wirtschaft hängt vom Ölexport ab. Zuletzt kam es mehrfach zu Demonstrationen wegen der schlechten Lage im Land.
Das Oberkommando der LNA habe beschlossen, Produktion und Export von Öl wieder aufzunehmen, sagte Haftar am Freitag. Dies geschehe im Schatten der schlechten wirtschaftlichen Lebensverhältnisse, unter denen die Libyer litten. Bedingung für die Wiederaufnahme des Exports sei, dass die Einnahmen gerecht verteilt würden. Sie dürften nicht zur «Unterstützung von Terror» eingesetzt oder geplündert werden.
Ölkonflikt in Libyen
Haftar hatte seinen Truppen im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis befohlen. Al-Sarradschs Verbündete konnten seinen Vormarsch jedoch mit türkischer Hilfe stoppen. Die wichtigsten Ölvorräte des Landes werden aber weiter von Haftars Verbündeten kontrolliert.
Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass Haftar an Einfluss verliert. Der Regierungschef und der Sprecher des eigentlichen mit Haftar verbündeten Parlaments im Osten Libyens erklärten im August eine Waffenruhe. Haftar selbst sah darin nur ein Manöver.
Auch Haftars Widersacher Al-Sarradsch steht unter Druck und kündigte am Mittwoch seinen Rücktritt an. Er wolle sein Amt spätestens Ende Oktober an einen Nachfolger übergeben.
Vergangene Woche gab es in Marokko und der Schweiz parallel Gespräche. Diese fanden zwischen den Vertretern der Regierung in Tripolis und des Parlaments im Osten Libyens. Dabei herrschte prinzipiell Einigkeit, dass eine Einheitsregierung gebildet werden soll. Am Ende einer 18 Monate langen Phase müssen Wahlen abgehalten werden.
