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Libyscher Regierungschef bildet nach Protesten Kabinett um

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Libyen,

Nach tagelangen Protesten in Libyen hat der Chef der Einheitsregierung in Tripolis, Fajes al-Serradsch, eine Kabinettsumbildung verkündet.

Innenminister Fathi Bashagha wurde suspendiert
Innenminister Fathi Bashagha wurde suspendiert - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei Sicherheitskräften beliebter Innenminister suspendiert.

Sarradsch beförderte am Samstag den bisherigen Vize-Verteidigungsminister Salah Eddine al-Namrusch an die Spitze seines Ministeriums. Zum neuen Armeechef ernannte der Regierungschefs den General Mohammad Ali al-Haddad. Innenminister Fathi Baschaka wurde suspendiert.

In Tripolis und weiteren westlibyschen Städten, die sich unter der Kontrolle der Einheitsregierung befinden, hatte es zuletzt massive Proteste gegen die politische Elite gegeben. Hunderte Demonstranten forderten unter anderem ein Ende der Korruption sowie der Energie- und Wasserkürzungen. Sicherheitskräfte waren teils mit scharfer Munition gegen die Demonstranten vorgegangen.

Als Reaktion auf die Proteste hatte Sarradsch einen Umbau seines Kabinetts versprochen. Innenminister Baschaka wurde laut einer Mitteilung wegen seiner «Äusserungen zu den Protesten und Vorfällen in Tripolis und anderen Städten» suspendiert. Baschaka sagte dazu am Samstagabend vor Anhängern in Tripolis: «Ich bin bereit, befragt zu werden. Ich habe nichts zu verbergen.» Weiter verurteilte er die grassierende Korruption «in allen Sektoren» des Landes.

Baschaka geniesst bei den Sicherheitsbehörden in Libyen grosses Ansehen. Nach einer Rückkehr von einer Reise in die Türkei am Samstag wurde er am Flughafen von Tripolis von einer Blaskapelle der Polizei und Kommandeuren der Sicherheitskräfte empfangen.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Chaos geprägt. Die Einheitsregierung befindet sich seit 2015 im Bürgerkrieg mit General Chalifa Haftar. Dessen Truppen kontrollieren grosse Gebiete im Osten und Süden des Landes.

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