Demokraten verlieren bei Nachwahl an Boden

Das demokratische Lager in Hongkong hat bei der Nachwahl in der chinesischen Sonderverwaltungsregion nur zwei von vier Sitzen zurückgewinnen können. Bei dem Votum am Sonntag für das nur beschränkt frei gewählte Parlament der asiatischen Wirtschafts- und Finanzmetropole gingen zwei Sitze an Kandidaten aus dem Peking freundlich gesinnten Lager, wie die Ergebnisse am Montag zeigten.

Die Wahl musste ohne die demokratische Aktivistin Agnes Chow stattfinden, der eine Kandidatur im Vorfeld verweigert worden war. Als Grund wurde angeführt, dass sich ihre Partei Demosisto für die Selbstbestimmung Hongkongs ausspricht, was Peking als versteckten Ruf nach Unabhängigkeit ansieht. Für sie war Au Nok-hin erfolgreich angetreten, der als «wichtiger Partner» ihrer Partei betrachtet wird.

Die Beteiligung an der Nachwahl war mit 43 Prozent auffällig schlecht. Bei der Abstimmung ging es um vier von sechs Sitzen, die frei geworden waren, nachdem die demokratischen Abgeordneten bei ihrem Amtseid gegen Peking protestiert hatten und deswegen ausgeschlossen worden waren. Über die zwei weiteren Sitze wird später entschieden, weil noch gerichtliche Verfahren laufen.

Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China wird Hongkong nach dem Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» als eigenes Territorium mit besonderen Freiheitsrechten autonom regiert. China fährt aber einen härteren Kurs und mischt sich stärker ein, seit 2014 Proteste der «Regenschirm-Bewegung» mit dem Ruf nach mehr Demokratie Teile der Sieben-Millionen-Metropole über Wochen lahmgelegt hatten.