Äthiopiens Parlament stimmt Kommission für nationalen Dialog zu
In Äthiopien soll eine Kommission für einen nationalen Dialog eingerichtet werden. Das Parlament hat am Mittwoch einem entsprechenden Gesetz zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- In Äthiopien hat das Parlament die Einrichtung einer neuen Kommission bewilligt.
- Diese soll sich dem nationalen Dialog widmen.
- Nicht in den Dialog miteinbezogen werden die TPLF und die OLA.
Das äthiopische Parlament hat ein Gesetz zur Einrichtung einer Kommission für nationalen Dialog verabschiedet. Die Parlamentarier stimmten dem Gesetz am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit zu.
Die Regierung hatte vorher betont, dass die zwei wichtigsten Konfliktparteien im Land von dem Dialog ausgeschlossen sein werden. Dabei handelt es sich um die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) und die verbündete Oromo Liberation Army (OLA). Diese stehen im militärischen Konflikt mit Addis Abeba.
TPLF bietet Friedensgespräche an
Die blutigen Auseinandersetzungen zwischen der äthiopischen Zentralregierung und der TPLF begannen vor rund einem Jahr. Der Konflikt, der sich zunächst auf die nördliche Region Tigray beschränkte, hat sich mittlerweile auf andere Teile des Landes ausgeweitet. In den Konfliktregionen Tigray, Afar und Amhara sind Millionen auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen.
Die TPLF gab Mitte Dezember einen Rückzug aus umkämpften Gebieten des Landes bekannt und bot eine Aufnahme von Friedensgesprächen an. Die Regierung stoppte daraufhin ein weiteres Vorrücken ihrer Streitkräfte auf die Tigray-Provinz. Die US-Regierung hat wiederholt Verhandlungen der äthiopischen Konfliktparteien ohne Vorbedingungen angemahnt. Der Vielvölkerstaat im Osten Afrikas mit seinen 115 Millionen Einwohnern droht durch die anhaltenden Kämpfe zu zerfallen.
