Asselborn sagt zu EU-Rolle in Nahost: «Wir sind nicht Player»

Die EU wird nach Einschätzung des luxemburgischen Aussenministers Jeans Asselborn keine bedeutende Rolle bei Vermittlungsbemühungen um eine Deeskalation im Nahost-Konflikt spielen.

Er erlebe seit 20 Jahren, dass die USA sowohl für die Israelis als auch für die Palästinenser der einzige relevante Ansprechpartner seien, sagte der dienstälteste Aussenminister in der EU am Montag am Rande von Beratungen mit Amtskollegen in Luxemburg. In dieser Beziehung müsse man realistisch sein.

Zu den Gründen für die Irrelevanz der EU erklärte Asselborn, die Europäische Union habe es verpasst, sich zu Lösungsvorschlägen für den Nahost-Konflikt klar zu positionieren – dazu gehöre die Einrichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates auf der Basis der Grenzen vor 1967 und die Nutzung Jerusalems als Hauptstadt von Israel und von Palästina.

«Wir waren in den letzten Jahren nicht mehr imstande, das auf ein Blatt Papier zu schreiben. Wir hatten keine Position mehr in der Europäischen Union dazu», kritisierte Asselborn. Man sei deswegen nicht «Player» (Spieler), sondern «Payer» (Zahlender).