36 Listen haben sich vor der palästinensischen Wahl registriert
Knapp zwei Monate vor der geplanten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten haben sich 36 Listen registriert. Nach Ablauf der Registrierungsfrist teilte die Zentrale Wahlkommission in der Nacht zum Donnerstag mit, dass bisher 13 davon zugelassen worden seien.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine endgültige Entscheidung sollte am 6. April veröffentlicht werden.
Die Wahl ist für den 22. Mai angesetzt.
Die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (85) ist vor der ersten Wahl seit 15 Jahren stark gespalten. Insgesamt tritt sie mit drei Listen an, die rivalisierende Hamas ist dagegen geeinigt. Der interne Zwist könnte die Fatah Stimmen kosten. Einige Beobachter halten eine Absage der Wahl für möglich, sollte ein deutlicher Fatah-Sieg unsicher sein. Nach jüngsten Umfragen sind zwei Drittel der Palästinenser unzufrieden mit Abbas und wollen seinen Rücktritt.
Die gemässigtere Fatah ist vor der islamistischen Hamas die grösste Palästinenserorganisation. Bei der letzten Parlamentswahl 2006 hatte Hamas gesiegt und im Jahr darauf gewaltsam die alleinige Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Die Fatah herrscht seitdem nur noch in den nicht von Israel verwalteten Teilen des Westjordanlands.
Weitere Fragezeichen vor der Wahl: Israel hat bisher nicht mitgeteilt, ob es Wahlen auch im arabisch geprägten Ostteil Jerusalems erlauben wird. Palästinensische Politiker haben betont, ohne Abstimmung in Ost-Jerusalem könne die ganze Wahl nicht stattfinden. Ausserdem hat Israel nach EU-Angaben auf eine Anfrage zur Entsendung von EU-Beobachtern bisher nicht reagiert.
