Abbas hofft nach Israels Wahl auf neuen Friedensdialog
Nach der Parlamentswahl in Israel hofft der palästinensische Präsident Mahmud Abbas auf einen neuen Dialog über Frieden mit der künftigen israelischen Regierung.
Die palästinensische Führung habe «Israel seit vielen Jahren im Streben nach Frieden die Hand gereicht», zitierte die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa Abbas bei einem Treffen mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulidis in Nikosia. Abbas hat in der palästinensischen Bevölkerung nur wenig Rückhalt.
Der Friedensprozess der 1990er Jahre hatte einst Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern geweckt, scheiterte aber unter anderem am Streit um den Status Jerusalems, die Rückkehr von Flüchtlingen und den Umgang mit israelischen Siedlungen. Extremisten auf beiden Seiten torpedierten zudem die Initiative. So trugen etwa die blutigen Selbstmordattentate der Terrororganisation Hamas in Israel entscheidend zur Destabilisierung des Friedensprozesses bei.
Auch der Bruderkrieg zwischen den beiden grössten Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah schwächte das palästinensische Streben nach einem eigenen Staat weiter. 2006 gewann die Hamas die letzte palästinensische Parlamentswahl und vertrieb bald darauf die gemässigtere Fatah mit Gewalt aus dem Gazastreifen. Abbas, der auch Chef der säkularen Fatah ist, regiert seitdem de facto nur noch im Westjordanland. Alle Versöhnungsversuche scheiterten.
Israels Regierung lehnt die Zweistaatenlösung heute mit dem Argument ab, dass sie die Existenz des jüdischen Staates gefährde. Die Regierung kritisiert die Anerkennung eines palästinensischen Staates zudem als Belohnung für die Hamas nach dem Massaker vom 7. Oktober 2023. Auch die meisten Parteien der Opposition sind gegen eine Zweistaatenlösung.
Zwischen beiden Völkern herrscht heute ein tiefes Misstrauen.
