USA wollen Abstimmung über UN-Resolution

Russland kündigte parallel einen Resolutionsentwurf an, um den OPCW-Experten den Zugang zur Region zu ermöglichen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja hatte Berichte über einen Chemiewaffenangriff in Duma am Montag als von Rebellen inszenierte «fake news» bezeichnet.

Die USA wollen den UN-Sicherheitsrat über eine Resolution zum mutmasslichen Giftgasangriff im syrischen Duma abstimmen lassen. Die Abstimmung sei noch für diesen Dienstag 15 Uhr (Ortszeit, 21 Uhr MESZ) beantragt worden, hiess es aus Diplomatenkreisen in New York. Mit dem von den USA vorgelegten Resolutionsentwurf soll eine UN-Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden.

Die Kommission soll diejenigen identifizieren, die in Syrien Chlorgas und andere toxischen Chemikalien einsetzen. Diese Aufgabe hatte zuvor der Joint Investigative Mechanism (JIM) übernommen, ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Dessen Mandat lief im November aber ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.

Dem US-Entwurf zufolge sollen OPCW-Experten im Land zunächst prüfen, was genau in Duma vorgefallen ist. Der Vorfall dort wird in dem vierseitigen Papier als Chemiewaffenangriff bezeichnet und auf das Schärfste verurteilt. Mit dieser Formulierung dürfte der Entwurf allerdings kaum Chancen haben, im Fall einer Abstimmung das mögliche Veto Russlands zu überstehen.