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US-Regierung erlässt 800'000 Menschen einen Teil der Studienschulden

Keystone-SDA
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USA,

Die US-Regierung streicht 800'000 Menschen insgesamt rund 33 Milliarden Franken an Studienschulden. Dieses Vorhaben basiert auf Joe Bidens Versprechen.

Studienschulden
Demonstranten vor dem Supreme Court - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • US-Regierung erlässt 800'000 Menschen 33 Milliarden Franken an Studienschulden.
  • Das oberste Gericht erklärte geplanten Teilerlass für nicht rechtens.
  • Der Erlass betrifft nur bestimmtes Programm des Bildungsministeriums.

US-Präsident Joe Biden versucht, nach seiner Schlappe vor dem Supreme Court, sein Versprechen nach einem Teilerlass von Studentenkrediten zu halten. Wenn auch zunächst auf niedrigerem Level. Seine Regierung teilte am Freitag mit, dass gut 800'000 Kreditnehmende insgesamt 39 Milliarden US-Dollar an Schulden erlassen werden sollen. Das entspricht über 33 Milliarden Franken.

Joe Biden
Joe Biden, Präsident der USA, spricht auf einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast in Helsinki. Foto: Sergei Grits/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Sergei Grits

Korrektur der Schuldeneintreibung

Dabei handele es sich um Korrekturen, die Darlehensverwalter beim Eintreiben der Schulden für die Regierung gemacht hätten, hiess es.

Ende Juni hatte das Oberste Gericht der USA einen rechtlich anders gearteten. Sie haben den weitaus grösseren geplanten Teilerlass für Studienkredite für nicht rechtens erklärt

Die US-Regierung habe mit diesem Plan ihre Kompetenzen überschritten und benötige die Zustimmung des US-Kongresses, hiess es in der Urteilsbegründung. Mehr als 40 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner hätten von dem Teilerlass der Studienkredite profitiert. Das unabhängige Budgetbüro des US-Kongresses schätzte, dass dies etwa 400 Milliarden US-Dollar (rund 345 Milliarden Franken) gekostet hätte.

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Wer begünstigt ist

Der nun angekündigte Erlass ist deutlich geringer und anderer Natur. Die Pläne wurden bereits vergangenes Jahr angekündigt und waren von dem Urteil des Supreme Court nicht betroffen. Es sollen ausserdem noch Millionen weiterer Personen darüber benachrichtigt werden, dass ihre Darlehen im Rahmen des Programms angepasst werden.

Die Erleichterung betrifft nur diejenigen, die ihre Schulden über ein bestimmtes Programm des US-Bildungsministeriums zurückgezahlt haben. Dabei sind in den vergangenen Jahren US-Medien zufolge von den Krediteintreibern grosse Fehler gemacht worden.

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