US-Justizminister nach Tod Floyds: Gewalt und Rassismus bei Polizei

Drei Jahre nach der Tötung George Floyds in Minneapolis sieht das US-Justizministerium Anwendung von Gewalt von Minderheiten bei der Polizei. Justizminister Merrick Garland sagte bei einer Pressekonferenz zum Abschluss einer Untersuchung der Polizeibehörde: «George Floyd sollte heute noch am Leben sein». Die Muster und Praktiken in der Behörde hätten dessen Tod erst möglich gemacht.

Die Beamten würden ein Verhaltensmuster an den Tag legen, bei dem exzessive Gewalt angewendet werde. Schwarze, Menschen mit psychischen Problemen sowie andere Minderheiten würden diskriminiert werden.

Im Mai 2020,hatte ein brutaler Polizeieinsatz in den USA, Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Videos dokumentierten, wie die Beamten den unbewaffneten Mann zu Boden drückten. Der Polizist Derek Chauvin presste dabei sein Knie auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Dieser verlor schliesslich das Bewusstsein.

Chauvin war von einem Gericht in Minneapolis wegen Mordes zweiten Grades zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Er sitzt diese Strafe bereits ab. Ein Bundesgericht hatte ihn zu weiteren 21 Jahren Haft verurteilt.

Garland hatte die Untersuchung der Polizeibehörde vor rund zwei Jahren eröffnet. Es handelte sich dabei um eine zivilrechtliche Prüfung, die unabhängig von der strafrechtlichen Untersuchung des Ministeriums zum Tod Floyds stattfand. Garland sagte, dass der frühere Polizist Chauvin bereits in der Vergangenheit übermässige Gewalt angewendet habe.

Es habe sich auch gezeigt, dass Polizisten auf Aussagen von Personen, wonach diese nicht atmen könnten, mehrfach nicht reagiert hätten. Stattdessen hätten sie gesagt, dass jemand, der rede, auch atmen könne.