UN hoffen auf Einreise von palästinensischen Diplomaten
Die Vereinten Nationen bitten die USA, Einreiseverbote für Palästinenser zur UN-Generalversammlung zurückzunehmen, um die Teilnahme der Delegierten zu sichern.
Die Vereinten Nationen hoffen, dass die USA die angekündigten Einreiseverbote für Palästinenser zur UN-Generalversammlung in New York zurücknehmen. Es sei wichtig, dass alle Mitgliedsstaaten und ständige Beobachter repräsentiert werden, besonders weil es auf Bitten von Frankreich und Saudi-Arabien ein Treffen zu einer möglichen Zweistaatenlösung geben solle, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric. «Wir hoffen selbstverständlich, dass das gelöst wird.»
Palästina ist kein vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen, sondern hat den Status eines ständigen Beobachterstaates. Dujarric sagte weiter: «Wir werden dieses Thema mit dem Aussenministerium entlang des Abkommens zum UN-Hauptsitz mit den USA besprechen.» Diese Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass auf dem Gelände des UN-Hauptquartiers im Zentrum Manhattans in New York keine US-Sicherheitsbehörden agieren dürfen und dass UN-Mitglieder das Recht zum freien Transit durch die USA hin zum Hauptsitz haben.
Freiheit für Diplomaten?
«Wir würden es gerne sehen, dass alle Diplomaten und Delegierte frei reisen können, die das Recht haben hierherzukommen», sagte Dujarric. Das US-Aussenministerium hatte angekündigt, Visa für Mitglieder von zwei Palästinenserorganisationen widerrufen zu wollen. Zudem sollen keine neuen Visa erteilt werden, geht aus einer Mitteilung des US-Aussenministeriums hervor.
Betroffen sind demnach Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Unklar war zunächst, ob damit auch dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas die Einreise in die Vereinigten Staaten zur UN-Vollversammlung verwehrt werden könnte.
