Trump erfährt Niederlage: Cook bleibt Fed-Gouverneurin
US-Präsident Donald Trump wollte Fed-Gouverneurin Lisa Cook entlassen. Das Bundesgericht blockierte diesen Schritt – vorerst bleibt Cook im Amt.
Ende August kündigte Trump an, Cook wegen angeblicher Falschangaben bei Hypothekenanträgen sofort aus ihrem Amt zu entfernen. Dies ist ein bisher einmaliger Fall in der 112-jährigen Geschichte der US-Notenbank.
Cook wies die Vorwürfe zurück und reichte Klage gegen ihre Entlassung ein, berichtet die «Tagesschau». Die zuständige Richterin gab der Klage statt und erliess eine einstweilige Verfügung, die Cook vorläufig im Amt hält.
Die US-Regierung dürfte gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Diese juristische Auseinandersetzung zeigt die begrenzten Möglichkeiten Trumps, Fed-Mitglieder zu entlassen, erklärt der «Spiegel».
Experten: Trump nutzt Cook, um seine Macht zu demonstrieren
Trump warf Cook in seinem Schreiben auf der Plattform Truth Social grobe Fahrlässigkeit bei Finanzgeschäften und Vertrauensverlust vor. Seine Vorwürfe basierten auf Hinweisen der Aufsichtsbehörde für den Hypothekenmarkt.
Experten sehen den Schritt als Versuch, die Führung der Fed nach Trumps Vorstellungen umzugestalten. Der Fall sorgt an den Finanzmärkten für Unruhe, da Zweifel an der Unabhängigkeit der Notenbank geschürt werden, berichtet «Die Zeit».
Wer ist Lisa Cook?
Lisa Cook ist die erste afroamerikanische Frau im Gouverneursrat der Federal Reserve. Sie war von Präsident Joe Biden nominiert worden und betont ihre Unschuld.
Die Entlassungsversuche von Trump gelten als historisch und juristisch besonders heikel.
Trump erfährt trotzdem Erfolgsmoment
Donald Trump konnte trotz seiner Niederlage einen Erfolg verbuchen: Sein Vertrauter Stephen Miran wurde vom US-Senat mit knapper Mehrheit als temporäres Mitglied im Fed-Gouverneursrat bestätigt.
Miran wird den Posten bis Ende Januar 2025 übernehmen. Er gilt als enger Berater Trumps mit einer geldpolitischen Ausrichtung, die Zinssenkungen favorisiert.
Diese Ernennung stärkt Trumps Einfluss auf die US-Notenbank, obwohl er mit den Entlassungsversuchen bei anderen Fed-Mitgliedern bisher gescheitert ist. Die schnelle Bestätigung Mirans durch den Senat, deutlich schneller als üblich, zeigt den politischen Druck hinter dieser Personalentscheidung, berichtet «ZDFheute».
