TikTok: Erster US-Bundesstaat verbietet die Online-Plattform

Bald darf in Montana, TikTok nicht mehr angeboten werden. Den App-Stores, die sich nicht daran halten, drohen saftige Strafen.

Das Wichtigste in Kürze

Vor allem bei Generation Z ist die erfolgreiche Online-Plattform TikTok sehr beliebt.
Jetzt wird sie bald im US-Bundesstaat Montana verboten sein.
App-Stores dürfen sie nicht mehr anbieten, ansonsten drohen Strafen.

Der republikanische Gouverneur Greg Gianforte twitterte gestern nach der Unterzeichnung des Gesetzes, das vom Abgeordnetenhaus des Bundesstaates verabschiedet worden war: «Um die persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas zu schützen, habe ich Tiktok in Montana verboten.»

Ab 2024 würde die neue Regelung App-Stores verbieten, die Anwendung anzubieten. Dazu dürfte TikTok nicht mehr in Montana als Unternehmen tätig sein. App-Anbieter müssten für jeden Tag, in dem die App trotzdem erhältlich ist, 10'000 Dollar Strafe zahlen. Keine Strafe droht Nutzerinnen und Nutzer und wer die App schon installiert hat, betrifft die ganze Geschichte gar nicht.

Sollte TikTok auch in der Schweiz verboten werden?

TikTok, das dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört, steht in den USA unter starkem politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat die App auf den Handys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste Informationen über Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Ende März musste Tiktok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen. Dabei stiess er sowohl bei republikanischen als auch demokratischen Abgeordneten auf Misstrauen und Ablehnung.

«TikTok»-Verbot in Montana als Blaupause?

Montana ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz gilt. Mit Klagen gegen das Tiktok-Verbot wird gerechnet. Kritikerinnen und Kritiker sehen unter anderem das Recht auf freie Meinungsäusserung gefährdet. Das Vorgehen der Behörden in Montana gilt deshalb als Test für ein mögliches Verbot in den gesamten USA. Technisch dürfte sich solch eine Blockade jedoch leicht umgehen lassen.

Tiktok hat mehr als eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste App in westlichen Ländern, die nicht amerikanisch ist. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, der Firmensitz liege auf den Caymaninseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten.