Erste Hinrichtung auf Bundesebene in USA seit 17 Jahren ausgesetzt

Die bevorstehende erste Hinrichtung in den USA auf Bundesebene seit 17 Jahren ist vorläufig ausgesetzt worden. Ein Gericht gab den Angehörigen des wegen Mordes Verurteilten Daniel Lee am Freitag (Ortszeit) Recht. Sie hatten um einen Aufschub wegen der Coronavirus-Krise gebeten.

Sie argumentierten, dass sie bei der Exekution anwesend sein wollten. Dies würde aber wegen der Gefahr der Ansteckung mit dem Coronavirus ein zu grosses Risiko darstellen. In den vergangenen Monaten hatten es in US-Gefängnisses besonders viele Erkrankungen mit Covid-19 gegeben.

Während viele Bundesstaaten die Todesstrafe vollstrecken, hat es auf Bundesebene seit 2003, also etwa 17 Jahren, keine Hinrichtung mehr gegeben. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. Fälle, in denen Straftäter von Bundesgerichten zum Tode verurteilt wurden, liegen in der Hand der Bundesregierung.

Justizminister William Barr drang zuletzt drauf, die Hinrichtungen auszuführen. Zuletzt hatte das Oberste Gericht den Weg für die Wiederaufnahme nach einem Streit um die Exekutionsmethode geebnet.

In den vergangenen Jahren haben mehrere US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft oder deren Vollstreckung ausgesetzt. Nach Angaben des Death Penalty Information Centers gibt es diese Höchststrafe inzwischen in etwa 20 der 50 US-Staaten nicht mehr. Im März 2019 setzte auch Kalifornien die Todesstrafe per Dekret aus. Der Bundesstaat hat die grösste Zahl von Häftlingen in Todestrakten.