Krieg

    El Salvadors «Krieg gegen Banden»: Ausnahmezustand erneut verlängert

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    El Salvador,

    In El Salvador ist der Ausnahmezustand im sogenannten Krieg gegen Banden wieder verlängert worden - auf insgesamt knapp fünf Monate.

    Nayib Bukele
    El Salvadors Präsident Nayib Bukele. - AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • In El Salvador ist der Ausnahmezustand im Krieg gegen Banden wieder verlängert worden.

    In El Salvador ist der Ausnahmezustand im sogenannten Krieg gegen Banden wieder verlängert worden - auf insgesamt knapp fünf Monate. Das Parlament des mittelamerikanischen Landes stimmte einer erneuten Verlängerung um 30 Tage am Dienstagabend (Ortszeit) mit 67 Ja- zu 15 Nein-Stimmen zu.

    Nach einer Mordwelle mit 62 Opfern innerhalb eines Tages hatte die Regierung am 27. März einen 30-tägigen Ausnahmezustand erklärt. Das Parlament verlängerte diesen anschliessend dreimal um jeweils 30 Tage. In dieser Zeit wurden nach Regierungsangaben mehr als 46 000 «Terroristen» festgenommen.

    Durch den Ausnahmezustand wurde eine Reihe von Grundrechten ausgesetzt, etwa die Versammlungsfreiheit und das Fernmeldegeheimnis. Zudem wurden Gesetze verschärft - allein die Mitgliedschaft in einer Bande soll mit 20 bis 30 Jahren Haft bestraft werden. Den Banden gehören laut Regierung rund 70 000 Menschen an.

    Menschenrechtler verurteilten das Vorgehen der Regierung. In einem Bericht von Amnesty International vom 2. Juni hiess es: «Unter dem Vorwand, Banden zu bestrafen, begehen die salvadorianischen Behörden weit verbreitete und eklatante Menschenrechtsverletzungen und kriminalisieren Menschen, die in Armut leben.» Demnach waren in gut zwei Monaten Ausnahmezustand 18 Menschen in Gewahrsam gestorben. Es habe Tausende willkürliche Festnahmen sowie Folter gegeben.

    Das Land mit etwa sechs Millionen Einwohnern verzeichnete eine Zeit lang die höchste Mordrate der Welt: Die Zahl der Morde pro 100 000 Einwohner lag 2015 noch bei 103, im vergangenen Jahr waren es laut Regierung 18. Nach Berichten des Portals «El Faro» und Angaben der US-Regierung geht der Rückgang unter anderem auf eine geheime Vereinbarung der Regierung mit den Banden zurück - was Präsident Nayib Bukele zurückwies. Medienberichten zufolge wollten die Banden mit den Morden im März ihre Unzufriedenheit mit dem Deal ausdrücken.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Fehlende Parkplätze in Zürich: «Aufträge lohnen sich nicht mehr!»
    258 Interaktionen
    Handwerker-Frust
    GTA 6
    170 Interaktionen
    GTA 6

    MEHR IN NEWS

    postfinance
    Nach neun Monaten
    Publica Hauptsitz Bern
    Nach Hackerangriff

    MEHR KRIEG

    Drohnen
    1 Interaktionen
    Teheran
    vance
    24 Interaktionen
    Machtkampf
    IEA
    5 Interaktionen
    Paris
    Strasse von Hormus
    1 Interaktionen
    Iran-Krieg

    MEHR AUS EL SALVADOR

    1 Interaktionen
    San Salvador
    4 Interaktionen
    San Salvador
    12 Interaktionen
    San Salvador
    tonnen gold tether
    6 Interaktionen
    Ort geheim