Biontech: 1,2 Milliarden Euro für Impfstoffvergleich in USA
Das Unternehmen zahlt jeweils dreistellige Millionenbeträge, betont gleichzeitig aber den Unterschied zu anderen Rechtsstreitigkeiten.
Der Impfstoffhersteller Biontech hat in den USA im Streit um Lizenzgebühren millionenschwere Vergleiche geschlossen. Insgesamt umgerechnet 1,2 Milliarden Euro wird das Unternehmen aus Mainz an die US-Gesundheitsbehörde NIH sowie die Universität von Pennsylvania zahlen. Dies teilte Biontech auf Anfrage mit.
Während umgerechnet rund 759 Millionen Euro an die Behörde gehen, bekommt die Uni bis zu rund 448 Millionen Euro. Biontech hatte mit dem US-Pharmariesen Pfizer einen Corona-Impfstoff auf den Markt gebracht.
Streit über Patentrechte und Lizenzgebühren
Nach früheren Angaben von Biontech ging es bei der Auseinandersetzung mit der Universität um «nicht exklusive Rechte» an Patentanmeldungen, die bei dem Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer verwendet werden. Beim Streit mit dem NIH – die Abkürzung steht für National Institutes of Health – drehte es sich um Lizenzgebühren und andere damit zusammenhängende Beträge.
Der Vergleich mit dem NIH kam nach Biontech-Angaben am 20. Dezember zustande, der mit der Universität am 23. Dezember. Beide Vereinbarungen stellten kein Eingeständnis der Haftung in Bezug auf erhobene Vorwürfe dar, betonte Biontech. Eine Sprecherin sagte, diese Fälle unterschieden sich von Rechtsstreits mit Konkurrenten wie Moderna oder Curevac. Bei der Universität sowie der Behörde NIH handele es sich um Kooperationspartner.
