Biden erwägt wegen US-Schuldenstreit Absage von Besuch in Australien
US-Präsident Joe Biden erwägt wegen einer drohenden Haushaltskrise in den Vereinigten Staaten, seine anstehende Auslandsreise zu verkürzen.
Er werde wie geplant am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan reisen, teilte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, am Dienstag in Washington mit. Ob Biden im Anschluss auch nach Papua-Neuguinea und Australien weiterreise, sei noch nicht entschieden. Man werde die Situation und den Rest der Reise «neu bewerten», sagte Kirby.
Hintergrund ist, dass in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, sofern sich Bidens Regierung nicht mit den Republikanern im US-Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt.
US-Finanzministerin Janet Yellen warnte, ein solcher könnte bereits am 1. Juni eintreten. Kurz vor seiner Abreise, am Dienstagnachmittag (Ortszeit), wollte sich Biden wegen des ungelösten Streits erneut mit hochrangigen Republikanern und Demokraten im Weissen Haus treffen.
Kirby sagte, er gehe nicht davon aus, dass die drohende Haushaltskrise die Gespräche Bidens im Ausland beherrschen werde. Biden sei in der Lage, sich um aussen- und sicherheitspolitische Fragen zu kümmern und gleichzeitig mit führenden Vertretern des US-Kongresses zusammenzuarbeiten, um eine Anhebung der Schuldengrenze zu erreichen und so einen Zahlungsausfall zu vermeiden.
Von Freitag bis Sonntag kommt im japanischen Hiroshima die G7-Gruppe der sieben führenden demokratischen Industriestaaten zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammen. Von dort wollte Biden – nach einem kurzen Zwischenstopp in Papua-Neuguinea – zu einem Treffen des sogenannten Quad-Bündnisses nach Australien weiterreisen.
