Abstimmung zur Amtsenthebung – Trump hält zu Hegseth
Bis Mittwoch muss das Repräsentantenhaus über die Amtsenthebung Hegseths abstimmen. Trump hält zu seinem Minister.
Das Repräsentantenhaus muss bis Mittwoch über die Amtsenthebung abstimmen, schreibt das «SRF», denn Massie reichte den Antrag dringlich ein. Im Repräsentantenhaus genügt eine einfache Mehrheit, im Senat wären danach zwei Drittel der Stimmen nötig.
Pentagon-Chef Hegseth gab sich gegenüber Journalisten unbesorgt, was die drohende Amtsenthebung betrifft, berichtet der «ORF». Auf die Frage, ob er genügend Republikaner hinter sich habe, sagte er: «Darüber machen wir uns keine Sorgen.»
Gegner des Ministers kritisieren laut dem «BRF» mangelnde Fachkenntnis und gravierende Fehleinschätzungen in dessen Amtsführung. Massie begründet den Antrag mit Hegseths Vorgehen im Iran-Krieg und bei weiteren Militäreinsätzen.
Trump und Johnson stellen sich gegen die Amtsenthebung
US-Präsident Trump stellte sich laut dem «ORF» am Sonntag in einem Interview hinter seinen Minister. Das Vorgehen gegen seinen Verteidigungsminister bezeichnete er in diesem Gespräch als «sehr unfair».
Am Montag lobte Trump vor den Medien die Leistungen seines Ministers und will an ihm festhalten, so das «SRF». Zwischen Trump und Massie herrscht seit Langem Streit, in dem die Offenlegung der Epstein-Akten eine Rolle spielte.
Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses Mike Johnson lehnt die Amtsenthebung ebenfalls ab, meldet der «ORF». Laut Johnson würde eine Amtsenthebung während laufender Kampfeinsätze Verbündeten wie Feinden ein verheerendes Signal senden.
Wie es im Kongress weitergeht
Ein Erfolg der Amtsenthebung im Repräsentantenhaus sei nicht ausgeschlossen, sagt «SRF»-Korrespondent Pascal Weber, etwa wegen fehlender Republikaner. Im Senat gilt sie dagegen als aussichtslos, weil dort zwei Drittel der anwesenden Mitglieder zustimmen müssten.
Der Republikaner French Hill schliesst eine Zustimmung zur Amtsenthebung nach Angaben des «ORF» nicht aus. Er wolle die Debatte verfolgen, um zu sehen, ob sie ein Verfahren zur Amtsenthebung rechtfertige.
Bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses im Januar stellen die Republikaner laut dem «SRF» in beiden Kammern die Mehrheit. Hegseth selbst will heute um 14 Uhr MEZ erstmals seit fast einem halben Jahr vor die Medien treten.
