Hegseth bleibt trotz Rücktrittsforderungen von Trump gestützt
Nach der Wahlniederlage der Republikaner wächst der Druck auf Pete Hegseth. Trump hält dennoch an seinem Verteidigungsminister fest.
Bei den US-Zwischenwahlen verloren die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses und mussten einen deutlichen politischen Rückschlag hinnehmen. Der Iran-Krieg belastete den Wahlkampf erheblich und löste innerhalb der Partei eine Debatte über politische Verantwortung und strategische Fehler aus.
US-Präsident Donald Trump stellte sich am Mittwoch öffentlich hinter Verteidigungsminister Pete Hegseth und wies Überlegungen zu dessen Entlassung zunächst zurück. Auf die Frage nach einem Austausch erklärte Trump laut «Tagesspiegel», Hegseth mache «einen sehr guten Job».
Hegseth gilt als entschiedener Befürworter des militärischen Vorgehens gegen Iran und steht deshalb besonders im Mittelpunkt der parteiinternen politischen Aufarbeitung. Die Wahlniederlage erhöht den Druck auf die Regierung, Verantwortliche für den umstrittenen Krieg und seine politischen Folgen klar zu benennen.
Hegseth gerät unter Druck
Hinter den Kulissen suchen Republikaner nach Verantwortlichen für die Niederlage und richten ihre Kritik zunehmend gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth. Mehrere Parteimitglieder werfen dem Minister vor, die Erfolgsaussichten des Krieges übertrieben und Trump zum Angriff gedrängt zu haben, berichten US-Medien.
Der Abgeordnete Thomas Massie will bereits kommende Woche öffentlich eine Abstimmung über eine Amtsenthebungsanklage gegen Hegseth im Repräsentantenhaus erzwingen. Wie das «Handelsblatt» berichtet, hatte Massie bereits im September acht Anklagepunkte eingebracht; eine Abstimmung scheiterte damals letztlich an einer Sitzungspause.
Massie will nur auf die Abstimmung verzichten, falls Hegseth zurücktritt; andernfalls soll das Parlament über sämtliche Vorwürfe entscheiden. Die Anklagepunkte betreffen unter anderem Hegseths Umgang mit dem Iran-Krieg und seine Entscheidungen als Pentagon-Chef während des laufenden Konflikts.
Frühere Kontroversen belasten den Minister
Kritik kommt auch von früheren Mitarbeitern und republikanischen Senatoren, die Hegseths Führungsstil sowie sein Verhältnis zum Kongress infrage stellen. Der Minister geriet bereits zuvor wegen vertraulicher Militärinformationen in die Kritik, die er damals in einer Signal-Gruppe mit anderen teilte.
Wie das «Handelsblatt» berichtet, befand sich versehentlich auch ein Journalist der Zeitschrift «The Atlantic» in dieser Gruppe. Ehemalige Mitarbeiter kritisieren zudem Hegseths Umgang mit militärischen Führungsstrukturen und personellen Veränderungen innerhalb des Pentagons.
Die aktuelle Lage erinnert an 2006, als Präsident George W. Bush Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nach republikanischen Wahlverlusten entliess. Damals hatte ebenfalls ein unpopulärer Krieg die Republikaner bei den Zwischenwahlen erheblich geschwächt.
Demokraten kündigen Untersuchungen an
Die Demokraten gewannen laut «FOCUS Online» beide Kongresskammern am Dienstag und können Trumps Vorhaben während der verbleibenden Amtszeit stärker kontrollieren. Vizepräsident JD Vance stellte inzwischen infrage, ob der politische Preis des Iran-Kriegs für die Vereinigten Staaten gerechtfertigt sei.
Auch Senator Thom Tillis zweifelte öffentlich daran, ob Hegseth weiterhin der richtige Minister sei, um Unterstützung im Kongress zu organisieren. Die Demokraten kündigten nun Untersuchungen zu Hegseths Amtsführung an, insbesondere zu tödlichen Angriffen auf mutmassliche Drogenschmugglerboote in der Karibik.
Diese Untersuchungen könnten insbesondere die tödlichen US-Angriffe auf mutmassliche Drogenschmugglerboote und deren rechtliche Grundlage genauer beleuchten. Ein möglicher Nachfolger müsste sich künftig in einem Senat mit veränderten Mehrheitsverhältnissen bestätigen lassen, was die Personalentscheidung zusätzlich erschweren könnte.
