Verteidigungsausgaben: Trump unzufrieden mit Spanien
Der US-Präsident Trump hat seine Unzufriedenheit mit Spaniens Verteidigungsausgaben geäussert. Laut ihm sei es «unfair», was das Land gegenüber den anderen mache.
US-Präsident Donald Trump hat vor seiner Ankunft beim Nato-Gipfel gleich mehrmals seine Unzufriedenheit mit Spanien geäussert. Vor Journalisten sagte er auf dem Flug von Washington nach Europa mit Blick auf die Verteidigungsausgaben, was Spanien mache, sei «unfair» den anderen gegenüber.
Trump postete zudem auf Truth Social eine Auflistung von Verteidigungsausgaben. Spanien rangiert auf dieser Grafik ganz unten. Der US-Präsident schrieb, das werde bald mit den Nato-Mitgliedern diskutiert.
Wie die Deutsche Presse-Agentur nach einer schriftlichen Entscheidung erfuhr, wollen sich die Alliierten beim Gipfel bereiterklären, ihre jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Zielvorgabe und Neben-Absprachen
Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen. Zudem könnte zum Beispiel militärisch nutzbare Infrastruktur im Wert von 1,5 Prozent des BIP angerechnet werden. Als Frist für die Erfüllung des neuen Ziels soll das Jahr 2035 gelten, wie nach Angaben von Diplomaten aus dem Entwurf für die Abschlusserklärung hervorgeht. Diese soll am Mittwoch formell angenommen werden.
Kritische Länder wie Spanien konnten nach Angaben von Diplomaten letztlich doch mit an Bord geholt werden, weil für das Jahr 2029 eine Überprüfung der neuen Zielvorgabe in Aussicht gestellt wurde. Dann sollen ohnehin neue Planungsziele für Abschreckung und Verteidigung vereinbart werden.
Für das kritische Spanien gibt es aber eine Neben-Absprache: Nato-Generalsekretär Rutte sicherte Spaniens linkem Regierungschefs Pedro Sánchez schriftlich zu, dass dessen Land das neue Prozent-Ziel nicht erreichen muss, wenn es die von ihm geforderten militärischen Fähigkeiten auch mit weniger Geld bereitstellen kann. In Brüssel wird dies allerdings für wenig realistisch gehalten.
