Stoltenberg erwartet Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands schon 2023

Er erwarte, dass der Beitritt der beiden Länder 2023 erfolgen werde, sagte Stoltenberg am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Auf ein genaues Datum wolle er sich aber nicht festlegen, da noch die «souveräne Entscheidung» des türkischen und des ungarischen Parlaments zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nato ausstehe.

Finnland und Schweden hätten sich «eindeutig zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Türkei verpflichtet», sagte Stoltenberg bei einer Sicherheitskonferenz im schwedischen Sälen. Daher sei nun «die Zeit gekommen, um den Beitrittsprozess zum Abschluss zu bringen und das Beitrittsprotokoll zu ratifizieren».

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte zuvor einige Forderungen der Türkei für ihre seit Monaten blockierte Zustimmung zum Nato-Beitritt seines Landes zurückgewiesen. Die Türkei habe bestätigt, dass «wir getan haben, was wir gesagt haben, aber sie sagt auch, dass sie Dinge will, die wir ihr nicht geben können oder wollen», sagte Kristersson im westschwedischen Sälen. Auf welche Forderungen er sich bezog, sagte Kristersson nicht.

Zugleich zeigte sich der schwedische Regierungschef «überzeugt», dass die Türkei bezüglich des schwedischen Nato-Beitrittsgesuchs eine Entscheidung treffen werde. «Wir wissen nur nicht, wann», sagte Kristersson bei der Sicherheitskonferenz. Dies werde von der Innenpolitik in der Türkei sowie von «Schwedens Fähigkeit» abhängen, «seine Ernsthaftigkeit zu zeigen».

Neben Ungarn ist die Türkei das einzige Land, das den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland bisher noch verhindert. Die beiden nordischen Länder hatten den Beitritt zu der Militärallianz angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beantragt – und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen.

Die Türkei fordert im Gegenzug für ihre Zustimmung eine härtere Gangart beider Länder gegenüber kurdischen Aktivisten, die sie als «Terroristen» betrachtet. Die Auslieferung von Oppositionellen und kurdischen Aktivisten, die in Schweden Zuflucht gefunden haben, ist einer der heikelsten Punkte bei Stockholms Nato-Beitrittsbemühungen.

Erst Ende Dezember hatte die Türkei Stockholm dafür gelobt, dass es auf ihre Sicherheitsbedenken eingegangen sei, betonte jedoch, dass noch mehr getan werden müsse, um Ankaras volle Unterstützung für Schwedens Nato-Beitrittsgesuch zu gewinnen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte angekündigt, dass das Parlament in Kürze dem Nato-Beitritt der beiden Länder zustimmen werde.

Finnlands Aussenminister Pekka Haavisto sagte am Sonntag, sein Land werde zum gleichen Zeitpunkt der Nato beitreten wie Schweden. Finnland habe «es nicht so eilig», es werde mit dem Nato-Beitritt warten, «bis Schweden grünes Licht bekommt», sagte Haavisto in Sälen.