Maas gegen Taliban-Rede bei UN-Generaldebatte
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen eine Rede der in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesaussenminister: «Showeinlagen» bei Vereinten Nationen «nicht hilfreich».
«Showeinlagen bei den Vereinten Nationen halte ich nicht für hilfreich», sagte Maas am Mittwoch in New York.
«Ich finde es richtig, dass wir mit den Taliban sprechen. Dazu gibt es eine Vielzahl von Kanälen, die sich in den letzten Wochen herausgebildet haben», sagte der Aussenminister. Wichtig wäre jetzt aber, dass die Taliban bei Fragen wie den Menschenrechten - insbesondere den Rechten von Frauen -, der Bildung einer inklusiven Regierung und der klaren Abgrenzung von terroristischen Gruppen «neben den schönen Worten endlich auch harte Fakten» liefern.
«Davon wird abhängen, wie die Kommunikation mit den Taliban und der dortigen Regierung sich gestalten wird», sagte Maas. «Eine Ansprache auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist nach meiner Auffassung nicht das geeignete Gremium oder der geeignete Rahmen, um in der Sache wirklich weiterzukommen.»
Die Vereinten Nationen hatten am Dienstag mitgeteilt, dass die neue Taliban-Regierung eine Teilnahme an der UN-Generaldebatte verlangt. Wie UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag mitteilte, ging ein entsprechendes Schreiben von Taliban-Aussenminister Amir Khan Muttaki bei den Vereinten Nationen ein. Allerdings bat auch der bisherige afghanische UN-Botschafter Ghulam Isacsai um Genehmigung seiner Teilnahme.
Ein aus neun Mitgliedsländern bestehender Ausschuss wird nun die beiden Anträge prüfen. Dieses Komitee, dem unter anderen die USA, Russland und China angehören, soll entscheiden, wer bei der Generaldebatte die Rede für Afghanistan halten darf.
Die Islamisten hatten Mitte August inmitten des US-Truppenabzugs aus Afghanistan die Macht in dem Land wieder an sich gerissen. Sie bildeten in der Folge eine Übergangsregierung. Bislang hat noch kein Land die Taliban-Regierung anerkannt, einige Staats- und Regierungschefs haben sich aber positiv dazu geäussert.
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte am Dienstag begonnen. An dem einwöchigen diplomatischen Spitzentreffen nehmen rund hundert Staats- und Regierungschefs und zahlreiche Aussenminister teil.
