China weist Pompeo-Äusserungen zu Menschenrechten als «wirres Geschimpfe» zurück

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China,

China hat empört auf Äusserungen von US-Aussenminister Mike Pompeo zur Menschenrechtslage in dem Land reagiert.

Polizeisperre nahe dem Platz des Himmlischen Friedens
Polizeisperre nahe dem Platz des Himmlischen Friedens - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Empörte Reaktionen auf Hinweise zum Tiananmen-Jahrestag.

Pompeos «wirres Geschimpfe und blödsinniges Gestammel» würden «im Mülleimer der Geschichte» landen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Peking am Dienstag.

Zum 30. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz in Peking hatte Pompeo die Hoffnungen auf eine Demokratisierung Chinas als gescheitert bewertet. Die Hoffnungen, dass Chinas Integration in das internationale System zu einer offeneren, toleranteren Gesellschaft führen würde, hätten sich «zerschlagen». Der chinesische Staat dulde «keinerlei Widerspruch» und verletze die Menschenrechte jedes Mal, «wenn dies in seinem Interesse liegt», sagte der US-Aussenminister.

Pompeos Äusserungen seien ein «bösartiger Angriff auf das politische Systems Chinas», verunglimpfe die Lage der Menschenrechte und der Religionsfreiheit in dem Land und stelle eine «ernste Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas» dar, sagte Ministeriumssprecher Geng Shuang.

Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend, Menschen wurden getötet. Bis heute lässt Peking keine Aufarbeitung der Vorfälle zu.

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