Schaffhausen: Das sind die Abstimmungsresultate vom 13.2.22
So hat die Stadt Schaffhausen über die vier nationalen Vorlagen abgestimmt.
Tierversuchsverbot
In Schaffhausen hat die Volksinitiative Tier- und Menschenversuchsverbot keine Mehrheit gefunden. Auf 72,9 Prozent der abgegebenen Stimmzettel stand ein Nein. Damit hat Schaffhausen seine Einstellung im Vergleich zur letzten Abstimmung vom 16. Februar 1992 über die Initiative zur drastischen und schrittweisen Einschränkung der Tierversuche (Weg vom Tierversuch) geändert: Damals hatte noch eine Mehrheit von 51,2 Prozent ein Ja in die Urne gelegt.
Tabakwerbeverbot
Die Stadt Schaffhausen hat die Initiative Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung mit 61,1 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Damit hat in Schaffhausen seit der Abstimmung vom 28. November 1993 ein Meinungsumschwung stattgefunden: Damals hatte noch eine Mehrheit von 72,7 Prozent ein Verbot der Tabakwerbung abgelehnt.
Stempelsteuer
Schaffhausen ist gegen das Bundesgesetz über die Stempelabgaben: Die Gemeinde hat die Vorlage mit 67,1 Prozent Nein verworfen. Schaffhausen hat damit gleich wie der Kanton Schaffhausen Nein gesagt zu dieser Vorlage.
Mediengesetz
In Schaffhausen hat das Massnahmenpaket zugunsten der Medien keine Mehrheit gefunden. Auf 55,9 Prozent der abgegebenen Stimmzettel stand ein Nein. Schaffhausen hat damit gleich wie der Kanton Schaffhausen Nein gesagt zu dieser Vorlage.
