Zweifel an Funktionsfähigkeit der Koalition
Die deutsche Koalitions-Regierung steht in der Kritik. Experten bezweifeln nun die Funktionsfähigkeit der Koalition zwischen CDU-CSU und SPD.
Das Wichtigste in Kürze
- Es mehren sich Zweifel an der Funktionsfähigkeit der Grossen Koalition.
- Die NZZ am Sonntag kritisiert den Umgang in der Affäre um Hans-Georg Maassen.
Nach massiver öffentlicher Kritik will die Bundesregierung dieses Wochenende den Entscheid überdenken. Die «NZZ am Sonntag» kommentiert nun den Streit über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen.
Dass die Regierung den Entscheid nochmals überdenken will, sei natürlich richtig. Sehr bedenklich sei allerdings, dass es überhaupt die Spitzen der Koalitionsparteien braucht, um über die Personalie einer Behörde zu entscheiden. «Kommt hinzu, dass diese Spitzen – namentlich Angela Merkel (CDU), Andrea Nahles (SPD) und Horst Seehofer (CSU) – erst einmal zwei Wochen öffentlich zanken, bevor sie sich auf einen kruden Fehlentscheid einigen. Das alles lässt daran zweifeln, dass die Koalition in Berlin die eigentlichen Herausforderungen für Deutschland anzupacken vermag», schreibt die NZZ am Sonntag.
