Charterflug für Flüchtlinge in dieser Woche abgesagt
An den Zusagen zur Aufnahme Schutzbedürftiger in Deutschland ändert der Regierungswechsel zwar nichts. Dennoch soll ein geplanter Flug jetzt nicht stattfinden.
Ein ursprünglich für diese Woche vorgesehener Charterflug für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge von Kenia nach Deutschland ist abgesagt worden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus mit dem Vorgang vertrauten Kreisen erfuhr, wurde die Entscheidung nach einem Gespräch zwischen der geschäftsführenden Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem designierten Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) getroffen.
Zuerst hatte «Bild» über den abgesagten Flug berichtet. Diesr war für rund 190 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Sudan geplant gewesen.
UN-Flüchtlingshilfswerk schlägt besonders Schutzbedürftige vor
Ob und gegebenenfalls wann der Flug nachgeholt wird, steht noch nicht fest. Deutschland hatte dem Flüchtlingswerk und der EU-Kommission, die Aufnahmen über das EU-Resettlement-Programm finanziell unterstützt, für 2024 und 2025 insgesamt 13'100 Plätze zugesagt. Davon sind bisher rund 5200 Menschen eingereist.
Beim Resettlement-Verfahren schlägt das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) den Aufnahmestaaten besonders schutzbedürftige Menschen vor. Deutsche Behördenvertreter führen dann Befragungen und Sicherheitsüberprüfung noch vor Ort durch.
Nach einem Flug aus Kairo im April hatte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitgeteilt: «Bis die künftige Bundesregierung Entscheidungen über das künftige Vorgehen trifft, sind die Resettlement-Verfahren derzeit ausgesetzt.» Ausgenommen seien Aufnahmen, die sehr weit fortgeschritten seien und bei denen bereits konkrete Verpflichtungen bestünden.
