SP schliesst Parlamentarierin von Illnau-Effretikon aus Partei aus
Die SP Kanton Zürich hat eine Stadtparlamentarierin von Illnau-Effretikon ausgeschlossen. Regula Hess war mit problematischen Aussagen zu jüdischen Menschen auf X aufgefallen.
«Wir sind schockiert über die Posts von Frau Hess», teilte die Zürcher SP-Generalsekretärin Andrea Sprecher am Dienstagnachmittag gegenüber Keystone-SDA mit. Sie bestätigte damit einen Bericht der Tamedia-Zeitungen.
Der Parteiausschluss sei Hess nach einer Anhörung mitgeteilt worden. Das Ausschlussverfahren habe die Kantonspartei in Absprache mit der Sektion und der Bezirkspartei eingeleitet.
Gemäss dem Bericht waren auf Hess' Profilen regelmässig Beiträge zum Gazakrieg und zur israelischen Regierung zu sehen. Allerdings würden auch Juden generell angegriffen. So seien etwa Beiträge zu einer jüdischen Weltverschwörung zu sehen gewesen oder gar eine mögliche Leugnung des Holocausts.
«Die Posts sind für uns absolut inakzeptabel und überschreiten unzweideutig die Grenze dessen, was in der Partei Platz hat und als persönliche Meinungsäusserung zu akzeptieren ist», sagte Sprecher dazu.
Schon letzte Woche hatte die christlich-konservative Partei EDU Hess laut einer Medienmitteilung angezeigt. Wie die Tamedia-Zeitungen schreiben, habe die Ortspartei am Montag auf das Vorzeigen problematischer Posts reagiert. Die Onlineaktivitäten seien ihr vorher nicht bewusst gewesen.
Hess sitzt seit 2018 im Stadtparlament Illnau-Effretikon. Bei den Wahlen am Sonntag belegt sie den Listenplatz 4 der SP. Sie distanzierte sich gegenüber den Tamedia-Zeitungen von Antisemitismus, fand es aber wichtig, gegen «Zionismus» die Stimme zu erheben. Zudem sei der «Genozid an den Bewohnern Gazas» eine schlimme Menschenrechtsverletzung.
Die Ortspartei wird gemäss Bericht den Ausschluss von Hess aus der Fraktion beantragen.
