Solothurner Ständerat Bischof: «Blocher hat recht»

Pirmin Bischof, Mitglied des Schweizer Ständerats, ist Gruppenchef der insgesamt 15 Ständerats-Mitglieder der Mitte. Als solcher muss er für alle den bestmöglichen Weg finden, die eigenen Interessen durchzusetzen. In einem Interview mit der «Solothurner Zeitung» berichtet Bischof, wie er seine Kollegen der stärksten Kraft zusammenbringt.

Wie Bischof erläutert, kommen die Ständeräte und Ständerätinnen der Mitte aus mitunter völlig verschiedenen Lebensbereichen. «Als Gruppenchef muss ich – liebevoll gemeint – diesen ‹Flohzirkus› zusammenhalten. Indem ich allen zuhöre und den Kompromiss suche.» Dabei agierten Ständeräte weniger als Parteivertreter denn vielmehr als Kantonsvertreter.

Als Beispiel der Kompromisssuche nennt der Gruppenchef die Verteilung der Kommissionssitze. So seien die Kommissionen unterschiedlich begehrt, und es erweise sich als Pokern, der «Mitte» die attraktivsten Bereiche zu sichern. Zusätzlich müsse er diese dann unter seinen Ständerats-Parteikollegen verteilen. «Das macht mich wohl zum unbeliebtesten Kollegen innerhalb der Gruppe», erklärt Bischof seine Rolle humorvoll.

Für die Parteimitglieder ist es nicht immer einfach, eine einheitliche Linie zu finden. Was anderen dann als träge Politik erscheint, betrachtet der Gruppenchef jedoch als befruchtend und ergebnissichernd. «Man redet miteinander, diskutiert und versucht, Differenzen auszuräumen. Zuerst innerhalb unserer Gruppe, dann mit den Kollegen aus dem Nationalrat.»

Dadurch entstehe eine weniger fehleranfällige Politik mit verankerten Lösungen. Nach aussen hin hätten die Polparteien zwar ein geeinteres Auftreten. In der Lösungsfindung hapere es bei den Parteien im Vergleich zur Mitte jedoch.

Die parteieigene Vielfalt sorge auch für bessere Anschlussmöglichkeiten bei der Mehrheitsbildung. Dabei existiere jedoch eine «solide geistige Grundhaltung», um aus der Mitte der Gesellschaft heraus tragfähig zu entscheiden. «‹Mal links, mal rechts› ist kein Prinzip», so Bischof.

Auch resümiert Bischof kritisch über die Abwahl Blochers, nach der nur das Wählen offiziell für die Partei Kandidierender üblich ist. Blocher wurde 2007 von seiner eigenen Partei abgewählt und ersetzt, was für reichlich Tumult sorgte. «Alt Bundesrat Blocher hat recht, wenn er nun selber diese Praxis öffentlich ablehnt. Falls seine Partei sich daran hält, könnte die heutige Knebelungspraxis bald enden», meint der Ständerats-Chef.