Projekt Bahnhof Solothurn Süd: Parlament spricht Millionenkredit
Der Kanton Solothurn beteiligt sich mit 22,5 Millionen am Projekt Bahnhof Solothurn Süd.
Der Kanton Solothurn beteiligt sich mit netto 22,5 Millionen Franken am Projekt Bahnhof Solothurn Süd. Das hat der Kantonsrat mit 69 zu 25 Stimmen beschlossen.
Das Gesamtprojekt kostet 163 Millionen Franken. Das Stimmvolk wird über die Beteiligung des Kantons entscheiden. Alle Fraktionen mit Ausnahme der SVP sprachen sich am Mittwoch dafür aus, dass sich der Kanton finanziell beteiligt.
Das wichtige Projekt bringe einen grossen Mehrwert und der Bedarf sei gegeben, hiess es unisono. Es sei eine grosse Chance.
Die SVP forderte, das Projekt müsse nochmals überprüft werden. Sie störte sich etwa an den geplanten Veloabstellplätzen.
Sandra Kolly: «Kein Luxusprojekt»
«Es ist kein Luxusprojekt, sondern es ist wichtig für die ganze Region», sagte Frau Landammann Sandra Kolly (Mitte). Das Agglomerationsprojekt gestaltet den Bahnhof auf der Südseite um.
Die Umsteigeplattformen sollen attraktiver werden: Die Anforderungen des öffentlichen und des individuellen Verkehrs werden besser aufeinander abgestimmt. So werden eine direkte Verbindung für den Fuss- und Veloverkehr in der Nord-Süd-Achse geschaffen.
Der Kanton Solothurn, die Stadt Solothurn, der Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) und die SBB haben das Projekt gemeinsam entwickelt.
Abstimmung im September
Über finanzielle Beteiligung des Kantons entscheidet das Solothurner Stimmvolk in einer Abstimmung im September.
Obwohl lediglich der Anteil der Nettoinvestitionsbeträge für den öffentlichen Verkehr von 9 Millionen Franken eine obligatorische Volksabstimmung bedingt, wird das Stimmvolk über einen Gesamtkredit von 40 Millionen Franken abstimmen, wie es in der Botschaft des Regierungsrats heisst.
Vom Gesamtkredit wird der Kanton Solothurn unter dem Strich 22,5 Millionen Franken finanzieren. Die restlichen 140,5 Millionen Franken der gesamten Projektkosten von über 163 Millionen Franken teilen sich der RBS, die SBB, die Stadt Solothurn und der Bund (40 Prozent) auf.
Die Stimmberechtigten der Stadt Solothurn hatten im September des letzten Jahres mit einem Ja-Stimmenanteil von 58 Prozent einen Kredit für das Projekt von 39,6 Millionen Franken gutgeheissen.
