Mehr Effizienz und Transparenz an den Bündner Gerichten

Graubünden modernisiert sein Justizsystem und legt Kantons- und Verwaltungsgericht zu einem Obergericht zusammen. Die Stimmberechtigten haben sich mit einem Ja-Stimmenanteil von 83,57 Prozent deutlich für die Justizreform ausgesprochen. Ebenfalls unbestritten war der Millionen-Kredit für den standesgemässen Sitz des Obergerichts.

Die für die Reform des Rechtssystems notwendige Teilrevision der Kantonsverfassung wurde mit 27'014 zu 5'312 Stimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 23,53 Prozent, wie die Bündner Standeskanzlei am Sonntag mitteilte.

Kernstück der Reform ist die Zusammenführung des Kantonsgerichts und des Verwaltungsgerichts zu einem Obergericht mit rund 50 Mitarbeitenden. Die Bündner Justiz bekommt damit eine einheitliche Führung.

Der Zusammenschluss soll ihre Unabhängigkeit stärken und die Justizverwaltung verbessern. Die Richter werden dank der grösseren Strukturen administrativ entlastet, damit sie sich auf die Rechtsprechung konzentrieren können.

Gestärkt wird auch das Selbstverwaltungsrecht der Gerichte. Neu kann das Obergericht Verfassungs- und Gesetzesänderungen beim Parlament direkt anregen, wenn diese die Gerichtsbarkeit betreffen. Unter dem Strich erhält Graubünden eine moderne, professionelle und nicht zuletzt effizientere Justiz.

Die Öffentlichkeit soll zudem mehr über deren Arbeit erfahren. Am Obergericht ist eine Informationsstelle vorgesehen, welche aktiv über wichtige Fälle orientiert. In Graubünden ist das ein Novum.

Das neue Obergericht bekommt einen standesgemässen neuen Gerichtssitz im denkmalgeschützten Staatsgebäude in Chur. Dieses wird für 29,2 Millionen Franken für die neue Aufgabe fit gemacht, renoviert und erweitert. Der entsprechende Verpflichtungskredit wurde am Sonntag mit 22'612 zu 9'777 Stimmen angenommen.