Kanton Bern muss Ressourcen zugunsten der Artenvielfalt beziffern
Der Kanton Bern soll den Aufwand für seine Biodiversitätsziele beziffern. Der Grosse Rat hat ein entsprechendes Postulat gutgeheissen.
Der Kanton Bern muss beziffern, welche personellen und finanziellen Mittel zur Erfüllung seiner Biodiversitätsziele nötig sind. Der Grosse Rat hat am Mittwoch einen Vorstoss aus den Reihen der Grünen teilweise gutgeheissen. Das Kantonsparlament überwies die entsprechende Motionsziffer mit 85 zu 65 Stimmen bei einer Enthaltung als Postulat.
Damit folgte es dem Antrag der Regierung, wonach die kantonale Ressourcenfrage erst gestellt werden soll, wenn Klarheit über die Bundesmittel zugunsten der Biodiversität geklärt sind. Derzeit ist nämlich vorgesehen, dass die Kantone diesbezüglich künftig weniger Gelder erhalten.
Kampf gegen Bundesmittelkürzung
Stellvertretend für die Regierung stellte Christoph Ammann (SP) fest, dass sich der Kanton Bern dagegen wehren würde. Aus Perspektive seiner Direktion brauche es zur Erreichung der Biodiversitätsziele «mehr an Personal und Mitteln, wenn wir zügig vorwärtskommen wollen».
Dies betonten denn auch die Fraktionen der Grünen und der SP/Juso. «Diese Feststellung ist eine Tragödie», sagte Mitmotionärin Anna de Quervain (Grüne) mit Bezug auf die Regierungsantwort. «Wir haben einen Auftrag und einen Hebel. Jetzt geht es um die politische Willensbekundung».
Widerstand gegen zusätzliche Ressourcen
Die SVP-, EDU- und FDP-Fraktionen wiederum stimmten gegen das Postulat. Es brauche keine weiteren Ressourcen, sagte Ueli Gfeller (SVP) stellvertretend für seine Fraktion. In den Schweizer Städten stehe es schliesslich «nicht schlecht» bezüglich Artenvielfalt.
Weitergehende Abklärungen und Verpflichtungen zum Schutz der Biodiversität lehnte der Rat ab, auch dies auf Antrag der Regierung. Er stimmte den entsprechenden Ziffern zwar zu, schrieb sie aber auch gleich ab.
Bisherige Datenlage ausreichend?
Die Kantonsregierung erachtet die bisherige Datenlage zur Biodiversität als ausreichend. In ihrer Antwort verwies sie auf den kantonalen Sachplan, insbesondere aber auch auf Erkenntnisse auf Bundesebene.
Demnach sind rund die Hälfte der Lebensräume und gut ein Drittel der Arten gefährdet, was auch im Kanton Bern gelte.
