Debatte über Solothurner Kantonsbudget 2026 angelaufen
Der Kantonsrat von Solothurn hat die Debatte über das Budget 2026 aufgenommen.
Der Kantonsrat von Solothurn hat die Debatte über das Budget 2026 aufgenommen. Die Finanzkommission (Fiko) wird Kürzungen in verschiedenen Globalbudgets verlangen – so etwa den Verzicht auf neue Stellen im Staatsarchiv. Es gehe dabei nicht um einen Leistungsabbau, es handle sich nicht um Sparbegehren, hielt Fiko-Präsident Christian Thalmann (FDP) fest.
Trotz beantragter Reduktionen würden die Globalbudgets im Vergleich zum laufenden Jahr insgesamt dennoch steigen. Die Fiko strebe eine «dringend angezeigte Stabilisierung des Ausgabenwachstums an». Der Budgetentwurf des Regierungsrates sieht einen Aufwandüberschuss von 97,4 Millionen Franken vor.
Fraglicher Selbstfinanzierungsgrad
Der Selbstfinanzierungsgrad läge im negativen Bereich, sagte Thalmann. Ausgaben würden damit über Schulden finanziert. Das lehne die Fiko ab.
Für die Debatte sind zwei Sitzungen anberaumt. Die Schlussabstimmung erfolgt nächste Woche am Mittwoch.
