Aargauer Regionalplanungsverbände erhalten wieder mehr Geld
Die zwölf Aargauer Regionalplanungsverbände (Replas) erhalten mehr Geld vom Kanton. Der Grosse Rat hat den Grundkostenbeitrag auf je 600'000 Franken pro Jahr verdoppelt. Das Parlament hiess ein entsprechendes Dekret mit 81 zu 50 Stimmen gut. Nur die SVP war dagegen.
Für die Aufstockung der Grundbeiträge sprachen sich die Mitte, GLP, Grüne, SP, EVP und FDP aus. Die Mitte betonte, die Replas hätten eine wichtige Aufgabe. Man sei klar für eine starke regionale Raumplanung. Die Replas leisten gemäss FDP eine wichtige Aufgabe. Die Aufgaben seien komplexer geworden.
Die GLP wies darauf hin, Raumplanung dürfe nicht am Ortsschild enden. Eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit sei wichtig, hielten die Grünen fest. Die Erhöhung des Beitrags sei dringend nötig. Auch die SP wies auf die zentralen Aufgaben der Replas hin.
Einzig die SVP lehnte die Erhöhung der Kantonsbeiträge ab. Der Kanton solle seine Aufträge an die Regionalplanungsverbände verringern. Es würden heute professionelle Hochglanzprodukte abgeliefert.
Baudirektor Stephan Attiger (FDP) sagte, die Zahl der Aufgaben sei gewachsen. Die räumliche Abstimmung sei komplexer geworden. Die Replas hätten sich professionalisiert. Der Nutzen für den Kanton sei sehr gross.
Die Replas erhielten bereits bis Ende der 1990er-Jahre vom Kanton 600'000 Franken pro Jahr zur Deckung der Grundkosten. Dann schnürten Regierung und Parlament ein Sparprogramm – und ab Anfang 2000 betrug die Summe nur noch 300'000 Franken. Die kantonalen Beiträge hätten sich gegenläufig zur wachsenden Bedeutung der Replas entwickelt, räumte der Regierungsrat in der Botschaft an den Grossen Rat ein.
Die 197 Aargauer Gemeinden sind in zwölf Replas zusammengeschlossen. Verschiedene Gemeinden gehören mehreren Planungsverbänden an, wobei sie eine Hauptmitgliedschaft bestimmen. Vereinzelt sind auch ausserkantonale Gemeinden Mitglieder in aargauischen Replas.
Die Replas sind Verbindungsträger zwischen Gemeinden und Kanton. Sie beraten und unterstützen die Gemeinden, insbesondere auf dem Gebiet der Raumentwicklung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes, der Erschliessung sowie der Ver- und Entsorgung.
