Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag auf höchstem Stand seit Jahrzehnten

Seit der Wahl 2017 habe der Bundestag insgesamt 19 Ordnungsrufe gezählt, mehr als in allen vier vorherigen Legislaturperioden zusammen, berichtete die «Augsburger Allgemeine» (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine ihr vorliegende Aufstellung der Bundestagsverwaltung sowie Parlamentsprotokolle.

Allein 2019 sprach das Bundestagspräsidium demnach elf Ordnungsrufe und vier Rügen gegen Abgeordnete aus. Die meisten Ordnungsmassnahmen hatten dem Bericht zufolge mit der AfD zu tun. Sie hätten sich entweder direkt gegen Abgeordnete der Partei oder Mitglieder anderer Fraktionen gerichtet, die mit Zwischenrufen auf AfD-Redner reagierten, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) der Zeitung.

In den vergangenen Monaten hätten es AfD-Abgeordnete darauf angelegt, «durch gezielte Provokationen die parlamentarischen Institutionen und Abläufe verächtlich zu mache», kritisierte der FDP-Politiker. Um dem entgegenzuwirken, müsse die Geschäftsordnung konsequent angewendet werden. Jeder einzelne der verhängten Ordnungsrufe sei offensichtlich gerechtfertigt gewesen, «denn bisher wurde kein einziger davon gerichtlich bestritten».

Ordnungsrufe und Rügen spricht die Sitzungsleitung des Bundestags gegen Abgeordnete wegen ungebührlichen Verhaltens aus. In früheren Zeiten ging es im Bundestag allerdings noch deutlich deftiger zu als heutzutage. Für die zehnte Wahlperiode von 1983 und 1987, als zur Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erstmals die Grünen im Bundestag vertreten waren und den Parlamentsbetrieb oftmals aufmischten, verzeichnet die Bundestagsstatistik laut der «Augsburger Allgemeinen» 132 Ordnungsrufe und zwölf Rügen.

dja