Nach Razzien bei LGBT-Vereinen in Türkei: Solidarität aus Europa
Menschenrechts- und LGBTI-Beauftragte aus sechs europäischen Ländern haben in einer gemeinsamen Erklärung die Massnahmen gegen queere Personen in der Türkei als «zutiefst beunruhigend» bezeichnet.
In einem Post auf der Plattform X schrieben die Vertreter aus Deutschland, Schweden, Finnland, Frankreich, Island und den Niederlanden, das Recht etwa auf friedliche Versammlungsfreiheit sowie die Meinungsfreiheit, auch für LGBTI+-Personen, müsse gemäss der internationalen Menschenrechtsnormen und der Europäischen Menschenrechtskonvention uneingeschränkt geachtet werden. Zu deren Einhaltung habe sich die Türkei verpflichtet.
Die englische Abkürzung LGBTI steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transmenschen und Intergeschlechtliche. Die Unterzeichner bekundeten «uneingeschränkte Solidarität mit allen LGBTI+-Personen in der Türkei».
Am vergangenen Wochenende hatte es landesweite Razzien in der Türkei unter anderem bei LGBT-Vereinen gegeben, zahlreiche Personen wurden festgenommen. Die Justiz wirft ihnen etwa Obszönität und Prostitution vor.
Justizminister Akin Gürlek hatte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu erklärt, eine Untersuchung der Finanzberichte der Vereine habe ergeben, dass hohe Geldbeträge von öffentlichen Einrichtungen aus dem Ausland überwiesen wurden.
Der regierungsnahe türkische Sender Ahaber berichtete nun, aus Prüfberichten des Gouverneursamtes Istanbul gehe auch hervor, dass die Vereine nicht im Sinne ihrer Gründungszwecke handelten. Ahaber verwies dabei etwa auf den Verein Listag, den unter anderem die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung in der Vergangenheit – zuletzt 2023 – unterstützte. Listag ist ein Verein, der Familien und Freunde von queeren Personen unterstützt.
Homosexualität ist in der Türkei nicht verboten. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in der Vergangenheit jedoch die LGBT-Bewegung als «perverse Strömungen» bezeichnet.
