Von der Leyen bestürzt über Vorwürfe gegen EU-Abgeordnete
«Die Vorwürfe gegen die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments sind sehr schwerwiegend», sagte Ursula von der Leyen am Montag.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili steht unter Korruptionsverdacht.
- Laut Ursula von der Leyen löse dies grosse Besorgnis aus.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich bestürzt über den Korruptionsskandal rund um EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili gezeigt. «Die Vorwürfe gegen die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments sind sehr schwerwiegend», sagte die Deutsche am Montag in Brüssel. Man wisse, dass dies mit Blick auf das Vertrauen, das die Menschen in die europäischen Institutionen hätten, grosse Besorgnis auslöse. «Wir brauchen die höchsten Standards», betonte von der Leyen.
«Meiner Meinung nach wäre es richtig, dass wir ein Ethikgremium einrichten», führte sie weiter aus. Bei der EU-Kommission gebe es bereits ein solches Gremium. «Aber mir ist wichtig, dass wir mit allen anderen europäischen Institutionen klare Regeln, klare Standards haben, dass wir alle die gleichen Kontrollmechanismen haben.» EU-Kommissionsvize Vera Jourova habe bereits begonnen, Gespräche mit dem Europäischen Parlament und den EU-Staaten darüber zu führen.
Transparenzregister wird genau geprüft
Aufseiten der Kommission würde nun auch das Transparenzregister genau geprüft. Darin seien alle Treffen von EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Interessensvertretern festgehalten, führte von der Leyen auf die Frage einer Journalistin aus. Diese hatte sich erkundigt, ob nun die Kontakte von Kommissionsmitgliedern, die sich zur WM in Katar geäussert haben, genauer unter die Lupe genommen würden. Der für Sport zuständige griechische EU-Kommissar Margaritis Schinas etwa hatte das Land in seiner Funktion immer wieder besucht und sich in der Öffentlichkeit positiv über das Land geäussert.
Im Zuge von Ermittlungen zu einer möglichen Einflussnahmen Katars auf Politiker waren seit Freitag Kaili und fünf weitere Verdächtige festgenommen worden. Gegen vier von ihnen erliess ein Untersuchungsrichter mittlerweile Haftbefehle – unter ihnen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur und anderer Medien auch Kaili. Kaili steht unter Verdacht, dass sie Geld kassiert hat, damit sie für das WM-Gastgeberland Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt.
