USA veröffentlichten Sechs-Punkte-Plan zu Libanon-Waffenruhe
Zwischen dem Libanon und Israel gilt eine Waffenruhe. Die beiden Kriegsparteien haben sich auf einen Sechs-Punkte-Plan geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA haben den Sechs-Punkte-Plan zwischen dem Libanon und Israel veröffentlicht.
- Beirut verpflichtet sich, die Hisbollah an Angriffen zu hindern.
- Israel behält sich das Recht vor, Massnahmen zur Selbstverteidigung zu ergreifen.
Nach der Ankündigung einer Waffenruhe im Libanon durch US-Präsident Donald Trump hat das US-Aussenministerium die Abmachung zwischen Israel und dem Libanon öffentlich gemacht.
Zu den sechs vereinbarten Punkten gehört demnach, dass die libanesische Regierung mit internationaler Hilfe die Hisbollah daran hindert, vom Libanon aus Angriffe gegen israelische Ziele durchzuführen. Israel verzichtet währenddessen auf «offensiven Militäroperationen» gegen libanesische Ziele.
Allerdings behält sich Israel das Recht vor, jederzeit alle notwendigen Massnahmen zur Selbstverteidigung gegen geplante, unmittelbar bevorstehende oder andauernde Angriffe zu ergreifen. Dies werde durch die Einstellung der Feindseligkeiten nicht beeinträchtigt, heisst es in dem Text.
Betont wird in der Abmachung, dass allein die libanesischen Sicherheitskräfte für die Souveränität und Verteidigung des Libanons verantwortlich sind. Kein anderes Land und keine andere Gruppe könne Anspruch darauf erheben, Garant für die Souveränität des Libanon zu sein.
Libanon und Israel bitten USA um Erleichterung der Verhandlungen
Ferner ersuchen Israel und der Libanon die USA laut der Abmachung, weitere direkte Verhandlungen zwischen beiden Ländern zu erleichtern, mit dem Ziel, alle noch offenen Fragen, einschliesslich der Festlegung der internationalen Landgrenze, zu klären. Das Ziel sei der Abschluss eines umfassenden und dauerhaften Sicherheits- und Friedensabkommens zwischen beiden Ländern.
Mehr als sechs Wochen nach Beginn der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon soll die Waffenruhe um Mitternacht (Ortszeit, 23.00 Uhr MESZ) beginnen und zunächst zehn Tage dauern.
