Unruhe in SPD wegen geplanter Ablösung des Wehrbeauftragten
Die überraschende Entscheidung der SPD-Fraktionsspitze zur Ablösung des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels sorgt für Unruhe in der Partei.
Das Wichtigste in Kürze
- Eva Högl soll auf Bartels folgen - Bartels wehrt sich.
Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch einstimmig, die Bundestagsabgeordnete Eva Högl als neue Wehrbeauftragte vorzuschlagen, wie Fraktionschef Rolf Mützenich in einem AFP vorliegende Brief an die Abgeordneten schrieb. Bartels reagierte mit Kritik und Unverständnis: Er verstehe die Gründe fürs eine Ablösung nicht, schrieb er an die SPD-Abgeordneten.
Die Besetzung des Postens hatte in den vergangenen Wochen für Spannungen in der SPD-Fraktion gesorgt. Bartels, der seit fünf Jahren Wehrbeauftragter ist, signalisierte Interesse an einer weiteren Amtszeit. Er gilt als überparteilich anerkannt. Aber auch der einflussreiche Abgeordnete Johannes Kahrs machte sein Interesse an dem Amt deutlich. Die Amtszeit von Bartels läuft im Mai aus.
In einem Brief an die SPD-Abgeordneten, der AFP vorliegt, schrieb Bartels nun, das «Ergebnis und die Art der Entscheidungsfindung» machten ihn «ein bisschen unfroh». Weiter schrieb er: «Warum die Partei jetzt dieses wichtige, unabhängige Amt, das als Teil der parlamentarischen Kontrolle unseres Militärs im Grundgesetz verankert ist, gerne durch eine neue SPD-Kandidatin besetzen will, erschliesst sich nicht sofort.»
Er habe «nach landläufigen Erfolgskriterien» für seine Arbeit «sehr freundlichen Zuspruch und Unterstützung» von Soldatinnen und Soldaten und ihren Vertrauensleuten und Personalräten, von Regierungs- wie Oppositionsfraktionen im Verteidigungsausschuss und auch in der breiteren Öffentlichkeit erhalten.
Ihm stelle sich nun also die Frage: «Warum ist dies heute politisch eine Stelle, an der die SPD in dieser Zeit einen Personalwechsel braucht? Welcher sozialdemokratischen Binnenlogik folgt das? Wie wollen wir miteinander, wie soll ich damit umgehen? Für Rat wäre ich dankbar.»
Mützenich wies in seinem Brief an die SPD-Fraktion auf die «langjährige parlamentarische Erfahrung und breite Expertise» von Eva Högl hin. Sie bringe «alle Voraussetzungen» mit, «um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben».
Der Wehrbeauftragte wacht über den Zustand der Bundeswehr. Zugleich ist er Ansprechpartner für die Belange der Soldaten und wird deshalb auch als ihr Anwalt betrachtet. Das Amt ist überparteilich.
