UN: Hinweise auf Kriegsverbrechen durch Türkei-treue Milizen

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Genève,

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wirft verbündeten Milizen der Türkei schwere Kriegsverbrechen in Syrien vor.

Miliz
Mit der Türkei verbündete Miliz bei Afrin. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Bachelet wirft der Türkei und verbündeten Milizen schwerwiegendes Fehlverhalten vor.
  • UN-Menschenrechtskommissarin fordert nun eine unabhängige Untersuchung durch die Türkei.

Milizen im Norden Syriens haben nach Angaben der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet möglicherweise schwere Kriegsverbrechen begangen. Die Milizen sollen mit der Türkei verbündet sein.

UN-Menschenrechtsrat tagt in Genf
Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, spricht während der Eröffnung der 45. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen. - dpa

In den vergangenen Monaten habe das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) «ein alarmierendes Muster schwerwiegender Verstösse» festgestellt. Und eine Zunahme von Tötungen, Entführungen, Menschenschmuggel, Beschlagnahmungen von Land und Eigentum sowie Zwangsräumungen dokumentiert. Dies teilte die UN-Behörde am Freitag mit.

Türkei startete Offensive nach US-Truppen-Abzug

Der Mitteilung zufolge hätten die Milizen auch Häuser, Land und Eigentum ohne ersichtlichen militärische Notwendigkeit geplündert oder beschlagnahmt. Darüber hinaus verursachten zunehmende Machtkämpfe zwischen diesen Milizen zivile Opfer und Schäden an der zivilen Infrastruktur.

Die USA hatten Ende 2019 den Abzug ihrer Truppen aus Nordsyrien angeordnet. Die Türkei startete daraufhin mit verbündeten, überwiegend islamistischen syrischen Milizen eine Offensive gegen die YPG. Diese Offensive führte zur Eroberung eines 120 Kilometer langen Grenzstreifens zwischen Tal Abjad und Ras al-Ain. Seither werden in dem Gebiet immer wieder Bombenanschläge verübt.

Bachelet fordert unabhängige Untersuchung

Nach Angaben des OHCHR sind zahlreiche Entführungen und das Verschwinden von Zivilisten dokumentiert, darunter Frauen und Kinder. Mindestens 116 Zivilisten seien ausserdem seit Anfang des Jahres bei Explosionen getötet worden.

«Ich fordere die Türkei dringend auf, unverzüglich eine unparteiische, transparente und unabhängige Untersuchung der von uns überprüften Vorfälle einzuleiten.» Dies sagte Bachelet. Ankara müsse jene zur Rechenschaft ziehen, die für mögliche Verletzungen des Völkerrechts bis hin zu Kriegsverbrechen verantwortlich seien. Dies gelte umso mehr, da manche der Entführten Berichten zufolge durch syrische Milizen in die Türkei gebracht worden seien.

In dem seit dem Jahr 2011 andauernden Krieg in Syrien sind bereits mehr als 380.000 Menschen getötet worden. Millionen von Menschen wurden in die Flucht getrieben.

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